Pflegezulage · Funktionsdienst
Arbeitsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 39a SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
22 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39a SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22 Entscheidungen
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Schriftsatz eines Sozialversicherungsträgers im … · Verwaltungsakt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellungsklage · Geltendmachung der Unbilligkeit eines Schiedsspruchs · Ausnahmen vom Grundsatz der Beitragssatzstabilität · keine Amtsermittlungspflicht für Schiedspersonen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Auslegung der Rahmenvereinbarung
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Feststellungsklage · keine Geltung des Grundsatzes der Beitragssatzstabilität · maßgebliche Rechtslage für die Beurteilung des … · Vertretung mindestens der Hälfte der an der hausärztlichen …
Sozialrecht Abgeändert
Zuschuss zu einer Versorgung bei schwerer Behinderung · einstweiliger Rechtsschutz
Sozialrecht
Umsatzsteuer · Organschaft · Krankenhaus · öffentlich-rechtliche Körperschaft · Steuerbefreiung
Steuerrecht Aufgehoben
Schiedsspruch einer Schiedsperson kein Verwaltungsakt · öffentlich-rechtliche Leistungsbestimmung eines … · Leistungsbestimmung durch Urteil bei unbilligem … · Ersetzungsklage gegen Vertragspartner
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gestaltungsspielraum der Vertragspartner der … · Verwaltungsakt
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben