Infektionsschutzgesetz · Arbeitgeberaufwendungen · Quarantäne · Lohnfortzahlung · Dienstvertrag
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Urteile zu § 45 SGB V – Seite 2
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
152 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
152 Entscheidungen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
maßgeblicher Zeitpunkt für die Bewertung der …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Ermessensreduzierung auf Null · arglistige Täuschung der Krankenkasse zwecks Aufnahme in … · Beweiskraft von Gewerbean- bzw -abmeldungen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bestimmung des Rechtsbegriffs „verhältnismäßig nicht …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Die Klägerin begehrt die Erstattung der an ihren Arbeitnehmer B. als Verdienstausfallentschädigung …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Quarantäne · Corona · Entschädigung nach IfSG · Verdienstausfall
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Arbeitsrecht Abgeändert
hingegen kein Verstoß gg den Gleichheitssatz durch gleiche …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
§ 28b Abs 3 S 2 und S 3 IfSG idF vom 22.04.2021 formell und …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Homeschooling · Kinderkrankengeld · Entgeltbescheinigung · Rücksichtnahmepflicht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Vertretung oder Entlastungsassistenz je Kind … · Zurechnung der Zeiträume gemeinsamer Erziehung · keine Übertragbarkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kostenübernahme für einen Rollstuhl-Mobilitätstrainingskurs … · Anpassung an die geistige und körperliche Entwicklung · Gebrauchsschulung aus Anlass der bevorstehenden Einschulung · Erstschulung
Sozialrecht
Pflichtenkollision
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Entstehen des Anspruchs hauptberuflich selbstständig … · ununterbrochene Arbeitsunfähigkeit von sechs Wochen bei …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen