Urteile zu § 46 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

422 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 46 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

422 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeld

Folgefeststellung der Arbeitsunfähigkeit · Wochenfrist zur Meldung · Ereignisfrist · Beginn nicht vor Ablauf der zuletzt festgestellten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Anforderungen an eine ärztliche … · Arbeitsunfähigkeit am Entlassungstag · Entlassmitteilung bzw Datensatz zu Abrechnungszwecken des … · keine Beratungspflicht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Erfordernis einer ärztlichen Feststellung der … · unmittelbare persönliche Untersuchung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeldberechnung

freiwillig versicherter hauptberuflich Selbstständiger · Jahresarbeitseinkommen · Aufteilung auf alle beitragspflichtigen Tage einschließlich …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Ausschluss bei Bezug einer auf einer Fiktion beruhenden …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Höhe des Krankengeldes

hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Berechnung · widerlegbare Vermutung · Regelentgelt in Höhe des Arbeitseinkommens, aus dem zuletzt …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

hinzugetretene Krankheit · Ausschluss der Verlängerung der Bezugsdauer des … · Ausschlusswirkung auch ohne Verursachung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Gewährung von Verletztengeld

Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit für selbstständig Tätige · Lösung von körperlich schwerer Arbeit · Bürotätigkeit · Hinzutreten unfallunabhängiger Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Höhe und Berechnung des Krankengeldes

freiwillig versicherter hauptberuflich Selbstständiger · Beiträge nach der Mindestbeitragsbemessungsgrundlage im … · Abweichung vom Grundsatz der Bestimmung des Regelentgelts … · Maßgeblichkeit der tatsächlichen Einkommensverhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

verspätete Meldung der Arbeitsunfähigkeit · Sonderfall · Verantwortungsbereich der Krankenkasse · unvollständige sowie fehlerhafte Belehrung und Beratung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

hinzugetretene Erkrankung · keine Verlängerung der Leistungsdauer von 78 Wochen bei … · kein Entstehen eines neuen Dreijahreszeitraums

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Folgefeststellung der weiter bestehenden Arbeitsunfähigkeit … · Wochenfrist des § 49 Abs 1 Nr 5 SGB V · Fristbeginn · Fristberechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Lücke zwischen Beendigung des Versicherungsverhältnisses …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 10
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

kein Ruhen bei fehlender elektronischer Übermittlung der … · gesetzlich begründete Pflicht seit 1.1.2021

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

verspätete Feststellung einer weiteren Arbeitsunfähigkeit · keine Geltung des § 46 S 3 SGB 5 für in der Vergangenheit … · Zurückverweisung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 10
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Arbeitsunfähigkeits-Folgefeststellung · rechtzeitiges Tätigwerden des Versicherten · persönliches Aufsuchen der Arztpraxis zu üblicher …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeld

Ruhen nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5 · Übergang der Obliegenheit zur Meldung der … · Unvereinbarkeit vom Gesetz abweichender Vereinbarungen im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

grundsätzlich keine Erforderlichkeit eines Arzt-Hoppings … · Zurechnung von Fehlern des Praxispersonals

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Fortbestehen der Mitgliedschaft · Feststellung der Arbeitsunfähigkeit am nächsten Werktag … · Frage der Nahtlosigkeit · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

nachträgliche Verlängerung der Dauer der prognostizierten … · kein Ausnahmefall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen