Urteile zu § 192 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

349 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 192 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

349 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 1

Anforderungen an eine ärztliche … · Arbeitsunfähigkeit am Entlassungstag · Entlassmitteilung bzw Datensatz zu Abrechnungszwecken des … · keine Beratungspflicht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 1

Erfordernis einer ärztlichen Feststellung der … · unmittelbare persönliche Untersuchung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS

Lücke zwischen Beendigung des Versicherungsverhältnisses …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 10

Arbeitsunfähigkeits-Folgefeststellung · rechtzeitiges Tätigwerden des Versicherten · persönliches Aufsuchen der Arztpraxis zu üblicher …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1

Ruhen nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5 · Übergang der Obliegenheit zur Meldung der … · Unvereinbarkeit vom Gesetz abweichender Vereinbarungen im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS

grundsätzlich keine Erforderlichkeit eines Arzt-Hoppings … · Zurechnung von Fehlern des Praxispersonals

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Beschluss LS

Fortbestehen der Mitgliedschaft · Feststellung der Arbeitsunfähigkeit am nächsten Werktag … · Frage der Nahtlosigkeit · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS

nachträgliche Verlängerung der Dauer der prognostizierten … · kein Ausnahmefall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Ruhen · rechtzeitige Meldung des Fortbestehens von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

keine Annahme einer hauptberuflich selbständigen … · lediglich formale Arbeitgeberstellung · Widerlegung der Vermutungsregelung des § 5 Abs 5 S 2 SGB 5

Sozialrecht
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 2

Arbeitsunfähigkeit · maßgebliche Tätigkeit bei schädigungsbedingtem Berufswechsel · neue Beschäftigung · Loslösung vom früherem Beruf

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS

Erfordernis der gesonderten ärztlichen Feststellung von … · hier: Herzkatheteruntersuchung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 7

Aufrechterhaltung des Anspruchs auch bei unterschiedlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

keine nahtlose Bescheinigung von Arbeitsunfähigkeit … · keine Pflicht des Entlassmanagements zur Vermeidung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS

zeitabschnittsweise Entstehung und Bewilligung von … · ständige Rechtsprechung des BSG · mittelbare Bestätigung durch den Gesetzgeber

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Versicherungspflicht · Vorrang · Witwe · Erbengemeinschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 5

freiwillig Versicherter · Ende der Beschäftigung · fortbestehendes Versicherungsverhältnis · Anspruch nur für die Dauer lückenlos festgestellter …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen