Urteile zu § 49 SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
423 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 49 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
423 Entscheidungen
Folgefeststellung der Arbeitsunfähigkeit · Wochenfrist zur Meldung · Ereignisfrist · Beginn nicht vor Ablauf der zuletzt festgestellten …
Beiordnung eines Notanwalts · Vorliegen von Aussichtslosigkeit · Krankenversicherung · Krankengeldanspruch
hauptberuflich selbstständige Erwerbstätige · keine Berücksichtigung von beitragsfreien … · Zuordnung der beitragspflichtigen Einnahmen
Anforderungen an eine ärztliche … · Arbeitsunfähigkeit am Entlassungstag · Entlassmitteilung bzw Datensatz zu Abrechnungszwecken des … · keine Beratungspflicht
Arbeitsunfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls während … · Anrechnung des erzielten Arbeitseinkommens gem § 52 Nr 1 … · leitende und verwaltende Mitarbeit in der eigenen Praxis · keine nahezu vollständige Einstellung der Mitarbeit
Ausschluss bei Bezug einer auf einer Fiktion beruhenden …
Ruhen · Meldung der Arbeitsunfähigkeit
hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Berechnung · widerlegbare Vermutung · Regelentgelt in Höhe des Arbeitseinkommens, aus dem zuletzt …
hinzugetretene Krankheit · Ausschluss der Verlängerung der Bezugsdauer des … · Ausschlusswirkung auch ohne Verursachung von …
Höchstanspruchsdauer · keine Anrechnung von Bezugszeiten von Verletztengeld in der … · Wortlaut als Grenze der Auslegung auch bei mutmaßlichem …
verspätete Meldung der Arbeitsunfähigkeit · Sonderfall · Verantwortungsbereich der Krankenkasse · unvollständige sowie fehlerhafte Belehrung und Beratung
Folgefeststellung der weiter bestehenden Arbeitsunfähigkeit … · Wochenfrist des § 49 Abs 1 Nr 5 SGB V · Fristbeginn · Fristberechnung
Mord · Kindesmisshandlung · sexueller Missbrauch · Gesamtstrafe · psychiatrische Unterbringung
Umfang des Erstattungsanspruchs gem § 105 Abs 2 SGB 10 · gesetzliche Krankenversicherung · originärer Anspruch auf Krankengeld · ärztlich festgestellte Arbeitsunfähigkeit
kein Ruhen bei fehlender elektronischer Übermittlung der … · gesetzlich begründete Pflicht seit 1.1.2021
Arbeitsunfähigkeits-Folgefeststellung · rechtzeitiges Tätigwerden des Versicherten · persönliches Aufsuchen der Arztpraxis zu üblicher …
freiwilliges Mitglied · hauptberuflich selbständige Tätigkeit · vorläufige Beitragsfestsetzung · endgültige Beitragsfestsetzung
Ruhen nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5 · Übergang der Obliegenheit zur Meldung der … · Unvereinbarkeit vom Gesetz abweichender Vereinbarungen im …
Krankengeld · Verletztengeld · Höchstbezugsdauer · Anrechnung · SGB V
zuständiger Leistungsträger · unzuständiger Leistungsträger · Kostenerstattung · Krankenbehandlung
nachträgliche Verlängerung der Dauer der prognostizierten … · kein Ausnahmefall
Krankenversicherung · Krankengeldanspruch · Meldung der Arbeitsunfähigkeit durch den Versicherten · Berechnung der Wochenfrist
Ruhen · rechtzeitige Meldung des Fortbestehens von …
Meldeobliegenheit einer Arbeitsunfähigkeit · Wochenfrist nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5 · Ereignisfrist iSd § 187 Abs 1 BGB · keine Einbeziehung des ersten Tages der (ggf weiteren) …