§ 74 SGB V – Rechtsprechung (89 Entscheidungen) – Seite 2

Beschäftigungslosigkeit · Verfügbarkeit · stufenweise Wiedereingliederung während Arbeitsunfähigkeit … · leistungsrechtliches Beschäftigungsverhältnis

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil 11.12.2013 LS zitiert von 1

Übergangsgeld – mehrmonatiger Zeitraum zwischen dem Ende einer medizinischen Rehabilitation und dem Beginn …

unmittelbarer Anschluss iS des § 51 Abs 5 SGB 9

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 31.10.2012 zitiert von 7

Der 1963 geborene Kläger steht als Zollhauptsekretär (BesGr A8) im Dienst der Beklagten, wo er beim …

Verwaltungsrecht

LAG Köln Urteil 10.10.2012 zitiert von 3

Der Kläger macht einen Urlaubsanspruch bei nicht bestehender Flugdiensttauglichkeit geltend

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 27.09.2012

Befristung – Sachgrund der Vertretung trotz stufenweiser Wiedereingliederung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Frankfurt am Main 7. Fachkammer Urteil 09.11.2011 LS

Ein Arbeitgeber kann die Entgeldfortzahlungspflicht nach § 3 EFZG nicht arbeitsvertraglich, davon abhängig …

Arbeitsrecht

LAG Niedersachsen Urteil 16.09.2011 LS zitiert von 3

Im bestehenden Arbeitsverhältnis verfällt der Urlaubsanspruch, der wegen andauernder Arbeitsunfähigkeit vom …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.12.2010

Die Antragstellerin begehrt einstweiligen Rechtsschutz wegen Bestimmung einer Schiedsperson

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.10.2010

Die Antragstellerin begehrt einstweiligen Rechtsschutz wegen Bestimmung einer Schiedsperson

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 25. Kammer Beschluss 23.09.2010

Wirksamkeit eines Einigungsstellenspruches über ein betriebliches Eingliederungsmanagement

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 25. Kammer Beschluss 23.09.2010

Mitbestimmungspflichtigkeit des betrieblichen Eingliederungsmanagements

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Hameln Urteil 09.02.2010 zitiert von 1

Die Klägerin macht die Auszahlung der Versicherungsleistung aus einer …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 30.07.2009

Zahlungsansprüche des Klägers gegen die Beklagte

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.01.2009

Der Kläger begehrt die Gewährung von (Zwischen-)Übergangsgeld für den Zeitraum vom 24. Oktober bis 8. …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Wiesbaden 8. Kammer Beschluss 15.09.2008 LS

Beschäftigungsanspruch nach Wiedereingliederung bei anderer Dienststelle

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 03.09.2008 zitiert von 1

Eine einstweilige Anordnung des vorliegend begehrten Inhalts kann gemäß § 123 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 04.12.2007

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung weiteren Krankengeldes (Krg), insbesondere dessen Berechnung, für …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 18. Kammer Gerichtsbescheid 14.06.2007 LS

(sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattungsstreitigkeit

Ausschlussfrist · Hinausschieben des Fristbeginns · zur Nichtanwendbarkeit des § 111 S 2 SGB 10 · Auslegung

Sozialrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 15.03.2007 LS zitiert von 1

Ein Dienstherr hat bei der stufenweisen Wiedereingliederung des bei ihm beschäftigten Beamten gegen den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.02.2007 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte das von der Klägerin dem Beigeladenen anlässlich einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.03.2006 zitiert von 3

Streitig ist der Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 20.10. bis zum 14.11.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 26. Kammer Urteil 26.01.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte (als Rentenversicherungsträger) der Klägerin (als …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 01.09.2005

Annahmeverzugsansprüche der Klägerin

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 11.05.2005

Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 04.03.2005

Verpflichtung der Beklagten, dem Kläger eine Wiedereingliederungsmaßnahme zu ermöglichen

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.04.2004 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Beklagte die außergerichtlichen Kosten des Klägers zu tragen hat

Sozialrecht

ArbG Ulm Urteil 12.02.2004

Die Parteien streiten, ob die Beklagte verpflichtet ist, eine Tariflohnerhöhung an die Klägerin weiterzugeben

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 05.11.2003

Vergütungsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 17.07.2003

Der am 20.09.1957 geborene Kläger ist seit dem 19.01.1984 bei der Beklagten, zuletzt als Hauer in der Aus …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 17.07.2003 zitiert von 3

Der Kläger, der anerkannter schwerbehinderter Mensch ist, ist seit dem 08.02.1984 bei der Beklagten, einem …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 28.02.2002

Ob der Kläger eine Abgeltung von Urlaubsansprüchen für die Jahre 1998 und 1999 verlangen kann

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen