Urteile zu § 76 SGB V – Seite 2

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

441 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 76 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

441 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil zitiert von 1

vertragsärztliches Systemversagen · nach oben abweichende Gebührenhöhe (§ 2 GOÄ 1982 · Verpflichtung zur Übernahme der Mehrkosten durch die …

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 3

stationäre Behandlung, obwohl ambulante Therapie … · kein Vergütungsanspruch des Krankenhauses

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Beschluss über die Erstfassung der Regelungen zu einem … · Verfassungsmäßigkeit · überragende Gemeinwohlbelange · Belegkrankenhaus

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Beschluss über die Erstfassung der Regelungen zu einem … · Verfassungsmäßigkeit · überragende Gemeinwohlbelange · hochspezialisiertes Fachkrankenhaus

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Beschluss LS

Unvermögen der Krankenkasse zur rechtzeitigen … · Obliegenheit des Versicherten zur Ermöglichung einer … · Hinweis auf die zeitliche Dringlichkeit · fehlende Kausalität zwischen rechtswidriger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3

keine Beschränkung auf konkrete Behandlungsmaßnahmen möglich · Kostenerstattung nach § 13 Abs 3 S 1 SGB 5 · Vorfestlegung auf Krankenbehandlung bei einem nicht … · keine Übernahme der Behandlungskosten durch die Krankenkasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

Echthaarperücke statt Kunsthaarperücke · ausnahmsweise Befugnis zur Selbstbeschaffung von …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil zitiert von 4

außervertragliche Psychotherapie · Systemversagen · Kostenerstattung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2

Nichteinigung über Versorgungsvertrag mit Betreiber einer … · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für allgemeine … · Festlegung der Vertragsinhalte durch unabhängige … · lediglich nachfolgende Befugnis der Sozialgerichte zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil

Kooperation mit anderem Anästhesisten in Praxisgemeinschaft · Abrechnungsprüfung · Honorarberichtigung · Missbrauch der Kooperationsform aufgrund Patientenidentität

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen