Urteile zu § 87 SGB V – Seite 4

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

778 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 87 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

778 Entscheidungen

BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 18
Vertragsärztliche Versorgung – Auslegung

Leistungslegende des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes für … · Heranziehung von Kalkulations- und Prüfzeiten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 24
Vertragsärztliche Vergütung – Plausibilitätsprüfung

sachlich-rechnerische Richtigstellung · Abrechenbarkeit der sog Unzeitgebühr (GOP 01100 EBM-Ä 2008 · „unvorhergesehene“ Inanspruchnahme des Vertragsarztes … · medizinisch nicht nachvollziehbare Ansatzfrequenz einer GOP

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Hamburg 30. Kammer Beschluss LS
Krankenversicherung – elektronische Gesundheitskarte

Verweigerung der Ausstellung bei Einreichung ungeeigneter … · Güterabwägung · legitimes Interesse der Krankenkasse an einer …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
SG Saarland 20. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Leistungserbringerin

Angebot von Elementardiäten in Form von Trinknahrung · kein Recht auf Beitritt zu einem Arzneiversorgungvertrag … · Wahlrecht zum Beitritt zu einem bestehenden Vertrag nach § …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Urteilszustellung

keine Rücksendung des Empfangsbekenntnisses · kein Zugang nach § 189 ZPO bei Fehlen einer geordneten … · Krankenversicherung · Versorgung mit Zahnersatz

Sozialrecht Abgeändert
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 5
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilung

Stützungszahlungen zum Ausgleich starker Honorarverluste … · Ausschluss sog Wachstumsärzte · Verletzung des Grundsatzes der …

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil
Kassenärztliche Vereinigung – Regelleistungsvolumen

Honorarverteilungsmaßstab · Einschränkung der Honorierung bei Ärzten mit anteiligem … · Verstoß gegen höherrangiges Recht

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil
Vertragsärztliche Versorgung – Honorarverteilungsmaßstab (HVM)

leistungsbezogenes Honorarkriterium ohne … · Honorartopf mit anschließender quotierter Verteilung · keine konkrete Regelung der Berechenbarkeit des … · Verstoß gegen Gebot der Normklarheit und Bestimmtheit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 37
Vertragsärztliche Versorgung – Plausibilitätsprüfung

Kassenärztliche Vereinigung · Fehlerhaftigkeit der Abrechnungen · Ausschlussfrist für eine Honorarrückforderung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Aufsichtsklage

Beanstandungsrecht des Bundesministeriums für Gesundheit … · Genehmigungsvorbehalt · Leistungskatalog des einheitlichen Bewertungsmaßstabes für … · Kompetenz des Bewertungsausschusses

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 17
Vertragsärztliche Versorgung – Bewertungsausschuss

Vergütung von Notfallleistungen · gleichheitswidriger Begünstigungsausschluss · Begrenzung einer faktischen Benachteiligung für die …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen