CPAP-Geräte) - Einreichung eines Kostenvoranschlags bei der …
Urteile zu § 91 SGB V – Seite 5
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
475 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 91 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
475 Entscheidungen
Zwischenverfügung · Schiedsstelle · Festsetzung · Erstattungsbetrag
Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für im Abgabepreis über …
kein Anspruch auf das Mistelpräparat "Iscador M" zur … · keine grundrechtsorientierte Auslegung · Verfassungsmäßigkeit des grds Ausschlusses nicht … · demokratische Legitimation des G-BA zur Festlegung von …
Angemessenheit · Festbetrag · dynamische Verweisung · Härtefall
Planbarkeit von Krankenhausleistungen · Rechtmäßigkeit der Mindestmenge von jährlich 14 zu … · Gemeinsamer Bundesausschuss · fehlende Mehrheit für eingebrachte Beschlussvorschläge
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Substantiierung der Rechtfertigung
Alvesco
Auslegung des Auszahlscheins · formbedürftige Erklärung
Anforderungen an eine Festbetragsgruppenbildung · Anspruch von Arzneimittelherstellern bzw …
selbstständig tätiger Logopäde · Tätigkeit aufgrund ärztlicher Verordnung · Krankenpflegeberuf · sozialgerichtliches Verfahren
Bestandteil einer Untersuchungs- oder Behandlungsmethode · Leistungspflicht erst ab positiver Bewertung durch … · Begriff der Behandlungsmethode
positive Bewertung der zugrundliegenden Behandlungsmethode … · neue Behandlungsmethode · GKV-Spitzenverband · Einleitung eines Methodenbewertungsverfahrens
Begutachtung des Befundes, der Versorgungsnotwendigkeit und … · Mitwirkungspflichten des Versicherten
Zulässigkeit einer Aufsichtsklage
Beanstandungsverfügung des BMG gegen den Beschluss des G-BA …
Verletzung des Stellungnahmerechts eines Dachverbandes der … · Unterschied der Stellungnahmeberechtigung zu … · Umfang der Bekanntmachung der tragenden Gründen iSv § 94 …
AMRL) mit Verwaltungsakt - keine Aufhebung im …
Feststellung von Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitslosen · Bedeutung einer Eingliederungsvereinbarung nach § 37 Abs 2 …
AU-Bescheinigung "bis auf Weiteres" · Fortbestand der AU · Wiedervorstellungstermin kein Endzeitpunkt · keine Pflicht des Versicherten zur Vorlage einer neuen …
Vorrang des Sachleistungsanspruchs auf Durchführung von … · kein Versorgungsanspruch nach vertragsärztlicher Verordnung · formlose "Bescheinigungen" stehen förmlichen Verordnungen … · eigenes Prüfungs- und Entscheidungsrecht der Krankenkassen
Planbarkeit von Krankenhausleistungen iS der gesetzlichen … · Rechtmäßigkeit der Festsetzung der Mindestmenge in …
kein Beweiswert einer ungeplanten nachträglichen … · Verordnungsausschluss für Antidiarrhoika · Teil einer Negativliste iS der EU-Transparenzrichtlinie … · Rückausnahmen iS der Arzneimittel-Richtlinie
Planbarkeit von Krankenhausleistungen iS der gesetzlichen … · Rechtmäßigkeit der Festsetzung einer Mindestmenge von … · Anforderungen an die Prognose · Befugnis des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Einführung …
Verweisung auf die vom Spitzenverband Bund der … · Weiterübertragung von Regelungsbefugnissen
Verweisung auf die vom Spitzenverband Bund der … · Weiterübertragung von Regelungsbefugnissen
Verweisung auf die vom Spitzenverband Bund der … · Weiterübertragung von Regelungsbefugnissen