§ 91 SGB V – Rechtsprechung (475 Entscheidungen) – Seite 9

Zuständigkeit sozialgerichtlicher Kammern und Senate zur … · Zuständigkeit der vertragsarztrechtlichen Spruchkörper · Abgrenzung zu den Angelegenheiten der gesetzlichen …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 24.02.2010

Der Kläger wendet sich gegen die Festsetzung eines Festbetrages für den Wirkstoff Atorvastatin in der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 24.02.2010

Prozessuale Stellung einer beklagten Behörde bei Zuständigkeitswechsel im sozialgerichtlichen Verfahren

Krankenversicherung · Festbetragsfestsetzung · Allgemeinverfügungen der Spitzenverbände der Krankenkassen … · Klagebefugnis des betroffenen Arzneimittelherstellers

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Köln Urteil 19.02.2010

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Kosten für eine laserinduzierte interstitielle Thermotherapie …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 1. Senat Urteil 17.02.2010 LS zitiert von 13

Rehabilitationsträger – Erbringung von Rehabilitationsleistungen von Amts wegen

kein Ausschluss von Erstattungsansprüchen · nachrangige Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers im … · Anspruch auf "Erweiterte ambulante Physiotherapie" als …

Sozialrecht

BSG 6. Senat Urteil 03.02.2010 zitiert von 10

Die klagende Kassenärztliche Bundesvereinigung (KÄBV) wendet sich gegen Beschlüsse des zu 1. beklagten …

Sozialrecht

BSG 6. Senat Urteil 03.02.2010 LS zitiert von 46

Rechtsweg bei Streitverfahren von Trägerorganisationen des Gemeinsamen Bundesausschusses <GBA> gegen diesen

Angelegenheit des Vertragsarztrechts · Klagebefugnis der Kassenärztlichen Bundesvereinigung gegen … · Überweisungsvorbehalt in der Richtlinie des GBA zur Öffnung … · Anrufung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 11.11.2009 zitiert von 4

Streitig ist eine aufsichtsrechtliche Beanstandung

Sozialrecht

FG Münster Urteil 10.11.2009

Streitig ist im Rahmen der Umsatzsteuer(USt)-Festsetzungen für 1996 bis 2000, ob bezüglich der Umsätze aus …

Steuerrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 25.06.2009 zitiert von 6

Der im Ruhestand befindliche, 1923 geborene Kläger begehrt Beihilfe u.a. zu ihm Ende September 2005 …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 23.06.2009 zitiert von 1

Der Kläger, ein Polizeibeamter des beklagten Landes, erstrebt dessen Verpflichtung zur Gewährung von …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

FG Baden-Württemberg Urteil 22.06.2009 zitiert von 1

Streitig ist, ob der Kläger als Heileurythmist eine heilberufliche Tätigkeit ausübt und seine Umsätze deshalb …

Steuerrecht

FG Baden-Württemberg Urteil 10.06.2009

Streitig ist, ob die Klägerin als Vitalogistin eine heilberufliche Tätigkeit im Sinne des § 18 Abs. 1 Nr. 1 …

Steuerrecht

VerfGH Rheinland-Pfalz Urteil 28.05.2009

Der Beschwerdeführer wendet sich als Vater eines im Juni 2008 geborenen Kindes gegen das in Teil 3 (§§ 5 …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 11.03.2009 LS

Vertragspsychotherapeutische Versorgung – Zulassung zur Gesprächspsychotherapie

Anwendung der Psychotherapierichtlinien · Systemversagen · Nichtberücksichtigung der Gesprächspsychotherapie als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.03.2009

Der Antragsteller (ASt) begehrt gegenüber der Antragsgegnerin (AGn), einer großen deutschen Ersatzkasse, die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 30.01.2009

Zu Recht und im Ergebnis mit zutreffender Begründung hat das SG den Antrag auf Erlass einer einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 11.11.2008

Die Beklagte wendet sich mit ihrer Berufung gegen die durch das angefochtene Urteil ausgesprochene …

Verwaltungsrecht

SG Aachen Urteil 28.10.2008

Erstattung von Kosten einer ambulant - privatärztlich - durchgeführten interstitiellen Brachytherapie mit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 28.10.2008

Erstattung der Kosten einer ambulant - privatärztlich - durchgeführten interstitiellen Brachytherapie mit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Lüneburg Urteil 25.09.2008

Der Kläger begehrt die Gewährung von Beihilfe zu Aufwendungen, die ihm anlässlich der Verordnung des …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 12.06.2008 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten Kostenerstattung über 2.775,64 EUR für zwei von ihm selbst in einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.06.2008

Der klagende Gemeinsame Bundesausschuss wendet sich gegen eine aufsichtsrechtliche Beanstandung im Hinblick …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 07.05.2008 zitiert von 7

Die Klägerin wendet sich gegen die Streichung von Untergruppen der Produktgruppe 32 (Therapeutische …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.02.2008

Streitig ist die vorläufige Kostenübernahme (KÜ) für eine cirkuläre Keratotomie am rechten Auge des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Minden Urteil 12.12.2007 zitiert von 2

Der am .............. geborene Kläger steht als verbeamteter Lehrer im Dienst des beklagten Landes und ist an …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 20.11.2007

Streitig ist die Gewährung einer Ersatzprothese

Sozialrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 17.07.2007 LS zitiert von 4

Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für die Behandlung in Krankenhäusern, die das Krankenhausentgeltgesetz …

Verwaltungsrecht

SG Osnabrück Urteil 03.04.2007

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Kosten für eine konduktive Förderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Osnabrück Urteil 03.04.2007

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Kosten für eine konduktive Förderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 08.03.2007 zitiert von 1

Kostenerstattung für eine vom Kläger selbst beschaffte Behandlung mittels Hyperthermie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 13.12.2006

Vorliegend begehren die Kläger, der Beklagten zu untersagen, zum einen die Abgabe und Abrechnung …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.09.2006 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Vergütung kieferorthopädischer Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln Urteil 21.08.2006 zitiert von 1

Der im Jahre 1939 geborene Kläger ist Rektor im Ruhestand; sein Beihilfebemessungssatz beträgt 70 v. H

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin als Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2006

Eine Kostenübernahme für eine Diagnostik bzw. Behandlung mit Hilfe der Elektroakupunktur nach Dr. Voll (im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.01.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Kostenerstattung einer Laserablation der Prostata mit Greenlightlaser …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Urteil 19.10.2005

Die Beteiligten streiten um aufsichtsrechtliche Beanstandungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 19.05.2005 LS

Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

epidurale Wirbelsäulenkathetertechnik · Therapie nach Prof Racz · experimentelle Methode · keine Kostenerstattung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen