Beurteilungsspielraum -Festbetragsfestsetzung · Serotonin-Wiederaufnahme-Hemmer · Festbetrag · Arzneimittel
Sozialrecht
Urteile zu § 91 SGB V – Seite 8
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
475 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 91 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
475 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Bindung von Hochschulambulanzen an die im ambulanten … · kein Ersatz der Zulassungsentscheidung durch die bloße …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vorrangigkeit der Erstattungsregelung nach § 14 Abs 4 S 1 … · Mehrfachversorgung bzw -ausstattung im Hilfsmittelbereich
Sozialrecht Abgeändert
Ausstattung eines behinderten Kindes mit einem … · rechtzeitige Zuleitung des Leistungsantrages vom …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
laufende Geldleistung iS der Sonderrechtsnachfolge · häusliche Krankenpflege · Vorliegen von hohem Pflegebedarf bei … · Finanzierungsvorrang der gesetzlichen Krankenversicherung …
Sozialrecht
Vergütungsanspruch bei Leistung aufgrund vertragsärztlicher … · kein Vergütungsanspruch bei Verstoß gegen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Unwirksamkeit · Regelung in Krankentransportrichtlinien · Zulässigkeit des Rechtsweges zur Sozialgerichtsbarkeit · Anspruch von Krankentransportunternehmen auf Unterlassung …
Sozialrecht
Gemeinsamer Bundesausschuss · Nichtigkeit der Mindestmengenvereinbarung bzw -regelung … · Begründung von Mindestmengenregelungen · gerichtliche Kontrolle
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
hier: hyperbare Sauerstofftherapie bei der Diagnose "Morbus …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Anspruch auf podologische Fußpflege bei Multipler Sklerose … · Verfassungsrecht
Sozialrecht
ICSI · kein Anspruch des Versicherten gegenüber Krankenkasse bei … · Rechtmäßigkeit der Grenzwerte auch für Fälle … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Übertragung einer Spezialfunktion · arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bestimmung von Festbeträgen für einzelne Arzneimittelgruppen · Härtefälle
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anfechtungsbefugnis der Arzneimittelhersteller · Verwaltungsakt in Form einer Allgemeinverfügung · Verfassungsmäßigkeit · Festbetragsgruppe
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anfechtbarkeit durch Versicherte · Bildung von Festbetragsgruppen anhand des Inhalts der … · Nachweis therapeutischer Verbesserungen mit der Folge eines …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Übergangszeitraum
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Rechtswidrigkeit der Heraufsetzung der … · Normenkontrolle des Landessozialgerichts in Bezug auf … · Notwendigkeit prozessrechtlicher Vorschriften für eine …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitig ist die Kostenerstattung (KE) bzgl. einer Zweitversorgung mit einem Therapiestuhl für den …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialgesetzbuch IX · Zweitversorgung · Rollstuhl · Kostenerstattung · gesetzliche Krankenversicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
kein Anspruch gem § 21 Abs 4 SGB 2 · keine unmittelbare oder analoge Anwendung von § 28 Abs 1 S … · keine Erhöhung der Regelleistungen · kein Anspruch gem § 23 Abs 1 SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Beihilfe · Arzneimittel · Rechtsänderung · Ruhestandsbeamte · Gesundheitsversorgung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen