Notwendigkeit einer rechtswirksamen Vergütungsforderung · Ballonsinuplastik keine anerkannte Untersuchungs- und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 92 SGB V – Seite 19
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.613 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 92 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.613 Entscheidungen
zahnärztliche Versorgung · implantologische Leistung · pathologisch veränderter Würgereiz · Ausnahmeindikation
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vergütungsanspruch setzt Vorliegen einer ordnungsgemäßen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss des … · Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung bei einer …
Sozialrecht
Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA · Vorgreiflichkeit des Arzneimittelrechts · keine erneute Prüfung durch G-BA · Zusatznutzen eines Arzneimittels
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
selbständig tätiger Physiotherapeut · Gesellschafter einer GbR
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Unzulässigkeit einer vorbeugenden Unterlassungsklage gegen … · Fortsetzungsfeststellungsklage · Rechtsschutzinteresse
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Aufforderung zur Einreichung von Nutzenbewertungsdossiers … · Ausschluss des Rechtsschutzes verstößt nicht gegen die … · Unschädlichkeit des Fehlens eines Konzepts · Unzulässigkeit der vorbeugenden Feststellungsklage
Sozialrecht Klage abgewiesen
Aufforderung zur Einreichung von Nutzenbewertungsdossiers … · Ausschluss des Rechtsschutzes verstößt nicht gegen die … · Unzulässigkeit der vorbeugenden Feststellungsklage
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Aufnahme von Soledum® Kapseln in die Anl 1 der … · schwerwiegende Erkrankung · Zulässigkeit der Feststellungsklage zur Geltendmachung der … · gerichtliche Überprüfbarkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Einfluss auf Rechtswirksamkeit von Detailregelungen … · Gemeinsamer Bundesausschuss · Verordnung fixer Wirkstoffkombinationen · Bewertung als unwirtschaftlich und unzweckmäßig
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
IVF · ICSI · Rechtmäßigkeit der Indikation für einen Methodenwechsel …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
ambulante Psychotherapie
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vertrauensschutz
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Anspruch aus den Grundsätzen des Systemversagens, des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
selbständiger Ergotherapeut · Anforderungen zur Prognoseentscheidung über die Höhe des … · Bestimmtheitsanforderung bei konkludenter Aufhebung eines …
Sozialrecht Aufgehoben