Urteile zu § 92 SGB V – Seite 6
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.613 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 92 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.613 Entscheidungen
eiliges Regelungsbedürfnis · honorarrelevante Maßnahme · Gefahr für Praxisexistenz oder Lebensunterhalt des … · Nicht-invasiver Pränataltest
Erreichbarkeit für Menschen mit Behinderungen · zumutbare Entfernung · keine Vorhaltepflicht am jeweiligen Wohnort
Leistungsdokumentation · Vertretungsverbot · Honorarrückforderung · Plausibilitätsprüfung · Satzungsverstoß
Anspruch auf autologe Stammzelltherapie (aHSCT · Multiple Sklerose · sekundär progrediente Verlaufsform · unmittelbar drohender Verlust der Geh- und Sprechfähigkeit
Freistellung des Versicherten von Forderungen des … · Abweisung einer auf § 13 Abs 3 SGB 5 gestützten … · Genehmigungsfiktion · Bestandskraft der Ablehnung
Anspruch auf zahnimplantologische Leistungen · nur bei einer aus human- und zahnmedizinischen … · kein Verstoß gegen Verfassungsrecht
Qualitätsgebot · Fachabteilung für Herzchirurgie · Kooperationsvereinbarung · Heart Team
Arzneikostenregress · Krankenhausambulanz · Bezug von Arzneimitteln nicht über die Krankenhausapotheke · kein diesbezüglicher Verstoß gegen Wirtschaftlichkeitsgebot …
künstliche Befruchtung
Implantatversorgung · Verfassungsmäßigkeit des grundsätzlichen Ausschlusses … · keine Ausnahmeindikation für Folgen einer strahlen-und …
neue Untersuchungsmethode · optische Kohärenztomografie (OCT) bei posteriorer Uveitis · fehlendes Bewertungsverfahren des Gemeinsamen … · kein Systemversagen
Maximalpunktzahl · keine unmittelbare Anwendung auf staatlich anerkannte … · rückwirkende Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs … · keine Verwirkung eines Nachvergütungsverlangens allein …
Auslegung des für die Zulässigkeit der Werbung für eine … · Wiederholungsgefahr hinsichtlich der Verletzungshandlungen …
Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- und Reifgeborene …
Entnahme von Eizellen und deren Lagerung
außervertragliche Psychotherapie · Systemversagen · Kostenerstattung
Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit · Möglichkeit der fehlenden Abrechenbarkeit einer medizinisch … · Implantation eines Ereignisrecorders bei bestehenden … · Grundsatz "ambulant vor stationär"
Leistungskatalog bei Stammvarikosis · Angebot einer besonderen ambulanten Versorgung iSv § 140a … · kein Kostenerstattungsanspruch bei Behandlung durch Arzt … · kein grundrechtlicher Anspruch auf wohnortnahe Erbringung …
stationäre Behandlung zur Durchführung einer aktiven … · sozialgerichtliches Verfahren · Erledigung des Antrags auf Sachleistung bei … · unzulässige Klageänderung auf Geltendmachung eines …
verwaltungsinterne Gesetzeskonkretisierung zur … · keine Bindungswirkung für Gericht · Nichtberücksichtigung bzw Ausschluss der … · Widerspruch zu Wortlaut und Regelungszweck von § 15 SGB 11
Nutzenbewertungsverfahren für im betreffenden … · Verhältnis zu einem abgeschlossenen … · direktvertriebenes Arzneimittel · Neuheit eines Wirkstoffs bei Unterlagenschutz
Fahrt zur ambulanten Krankenbehandlung · außergewöhnliche Gehbehinderung · vergleichbare Beeinträchtigung der Mobilität
Erstattungsfähigkeit · Begriff der Fahrtkosten · fehlende vorherige Genehmigung der Krankenkasse · Anwendbarkeit der Regelungen zur Genehmigungsfiktion