Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 95 SGB V – Seite 13
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.034 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.034 Entscheidungen
Praxisnachfolge · ärztlicher Psychotherapeut · längere Erkrankung · fortführungsfähige Praxis (verneint
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine nur zeitanteilige Störung des Vertrauensverhältnisses … · Anwendung des § 95 Abs 6 S 2 SGB 5 nur bei hälftigem …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Beurteilung nach Sachlage zum Zeitpunkt der letzten … · Würdigung einer Verhaltensänderung im … · Auswirkungen einer Aufhebung des Bescheides des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Klageänderung · Beteiligtenwechsel · Drittanfechtung einer Sonderbedarfszulassung · Voraussetzung für Anfechtungsberechtigung
Sozialrecht Aufgehoben
Frist für Einlegung eines Drittwiderspruchs · kein Beteiligtenwechsel mit Klageänderung bei Fortführung …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Ausübung der Tätigkeit nicht in der Rechtsform einer … · kein Verstoß gegen Verfassungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Nichtanwendung bei Abbruch der Schwangerschaft · Auskunftspflicht gegenüber der zuständigen Kassenärztlichen … · keine Klärung im Rahmen eines Revisionsverfahrens
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Hochschulklinik · Bedeutung der Wissenschaftsfreiheit · Fehlen · Verordnungsfähigkeit eine Arzneimittels
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Honorarverteilungsregelungen der Kassenärztlichen … · Anwendbarkeit der Wachstumsregelung für Neupraxen auf …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Verfahrensunterbrechung durch Eröffnung eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Berechtigung zur Übernahme der Honorarabrechnung bei … · privatrechtliches Dienstleistungsunternehmen · kein Unterlassungsanspruch gegenüber KÄV bei Übernahme der … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Strafbarkeit eines niedergelassenen Arztes mit …
Strafrecht
Verantwortlichkeit für die Auswahl und den Einsatz der Ärzte · Ausrichtung des Pflichtverstoßes und Prüfung der … · Wohlverhalten · Negativprognose
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Leistungsbegrenzung bei unter Jobsharingbedingungen … · Bezugnahme auf das gesamte Leistungsvolumen des MVZ · Umsatzbeschränkung nach § 101 Abs 1 S 1 Nr 4 und 5 SGB 5 … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
hier: Werbung einer Berufsausübungsgemeinschaft mit … · wettbewerbsrechtliches Unterlassungsverfahren · unzureichende fachgerichtliche Erörterung einer Irreführung … · Gegenstandswertfestsetzung auf 10000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Fehlen von Regelungen zur Berechnung des … · Fehlen von Übergangsregelungen zur Honorarverteilung · keine Anwendung der Regelungen zum unbeschränkten Wachstum … · keine Notwendigkeit einer gesonderten Wachstumsregelung für …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rechtmäßigkeit · Individualbudgetierungsregelung · Fortführung iS der Öffnungsklausel in Teil III Ziff 2.2 des …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
keine Anstellung eines Arztes in einem MVZ bei Tätigkeit in … · Vertrauensschutz auf Anwendung außer Kraft getretenen Rechts · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nachholung im Revisionsverfahren · Medizinisches Versorgungszentrum · ärztlicher Leiter · eigene ärztliche Tätigkeit als Angestellter oder als …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit der Bildung von Individualbudgets nach dem …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtmäßigkeit · Individualbudgetierungsregelung · Fortführung iS der Öffnungsklausel in Teil III Ziff 2.2 des … · Punktwertstabilisierung für Jungpraxen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Rechtmäßigkeit · Individualbudgetierungsregelung · Fortführung iS der Öffnungsklausel in Teil III Ziff 2.2 des … · Berechnung des Individualbudgets vor dem 1.4.2005
Sozialrecht Abgeändert
Rechtmäßigkeit · Individualbudgetierungsregelung · Fortführung iS der Öffnungsklausel in Teil III Ziff 2.2 des … · Höhe des Individualbudgets vor dem 1.4.2005
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben