Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 102 SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
449 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 102 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
449 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Antragsfiktion nach § 116 Abs 2 SGB 6 · Zeitpunkt der Antragstellung
Sozialrecht Aufgehoben
keine versorgungsträgerübergreifende Anwendung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Form eines Widerspruchsbescheids · händische Unterschrift
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarktes
Sozialrecht
keine Auslegung eines von einem Rechtsanwalt ausdrücklich …
Sozialrecht Klage abgewiesen
medizinische Voraussetzung · Chronic Fatigue Syndrom · Beweiswürdigung · Überzeugungskraft eines neurologisch-psychiatrischen …
Sozialrecht Abgeändert
sozialgerichtliches Verfahren · Ablehnung eines verspätet gestellten Antrags auf … · Rentenverfahren · Prüfung einer Erwerbsminderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sachverständigengutachten · Prüfung einer Erwerbsminderung auf Grundlage …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fiktiver Verwaltungsakt · Verwaltungsaktqualität einer Rentenanpassungsmitteilung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
objektive Beweislast für Eintritt eines Versicherungsfalls … · Feststellung einer Erwerbsminderung
Sozialrecht Aufgehoben
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der … · medizinische Voraussetzung · quantitative Leistungseinschränkung · Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
medizinische Voraussetzung · quantitative Leistungseinschränkung · hirnorganische Veränderungen ohne funktionelles Defizit · Behandlungsmöglichkeit
Sozialrecht Abgeändert
Tod der im Rahmen eines Versorgungsausgleichs …
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
nachträgliche Einschränkung der Dispositionsbefugnis des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rückerstattungspflicht gutgläubiger Empfänger, die im …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Besitzschutz nach § 88 Abs 2 SGB 6 für eine … · Berechnung der Versichertenrente nach dem RV/UVAbk POL · Berechnung der Hinterbliebenenrente nach europäischem … · Vereinbarkeit mit Europarecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unverwertbarkeit eines schriftlichen Gutachtens · Erstellung des Gutachtens erst nach fast acht Monaten nach …
Sozialrecht Abgeändert
hochgradige Sehbehinderung · schwere spezifische Leistungsbehinderung · übliche Bedingungen des Arbeitsmarktes · Tätigkeit auf einem spezifisch (seh)behindertengerecht …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anfallsleiden · häufige nicht kalkulierbare Arbeitsunfähigkeitszeiten · unübliche Arbeitsbedingungen · schwere spezifische Leistungseinschränkung
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellungsbefugnis des Rentenversicherungsträgers · Zulässigkeit der rückwirkenden Feststellung eines vor dem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Ermittlung einer verbotenen Verfügung iS von § 118 Abs 3 S … · Hausverwaltung als Empfänger iS von § 118 Abs 4 S 1 SGB 6
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen