Antragsfiktion nach § 116 Abs 2 SGB 6 · Zeitpunkt der Antragstellung
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 101 SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
280 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 101 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
280 Entscheidungen
keine versorgungsträgerübergreifende Anwendung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarktes
Sozialrecht
Rechtsänderung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Nichtberücksichtigung eines Versorgungsausgleichs · Zurücknahme eines vor Erlass des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
medizinische Voraussetzung · Chronic Fatigue Syndrom · Beweiswürdigung · Überzeugungskraft eines neurologisch-psychiatrischen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Diplom-Psychologe als Gutachter
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Anspruch auf Aufwendungserstattung des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers bei Einsetzen … · vorschüssige Zahlung der Hilfe zum Lebensunterhalt · nachschüssige Zahlung der Rentenleistungen · rechtzeitige Erfüllung der Leistungsverpflichtung iS des § …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
objektive Beweislast für Eintritt eines Versicherungsfalls … · Feststellung einer Erwerbsminderung
Sozialrecht Aufgehoben
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der … · medizinische Voraussetzung · quantitative Leistungseinschränkung · Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Tod der im Rahmen eines Versorgungsausgleichs …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wegfall des sog Rentnerprivilegs bei nach dem 31.8.2009 … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
hochgradige Sehbehinderung · schwere spezifische Leistungsbehinderung · übliche Bedingungen des Arbeitsmarktes · Tätigkeit auf einem spezifisch (seh)behindertengerecht …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Versorgung mit Cannabis nach § 31 Abs 6 SGB 5 · Anforderungen an die begründete Einschätzung des … · Überprüfbarkeit der begründeten Einschätzung durch …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Versorgungsausgleich · Rückübertragung von Rentenanwartschaften · Altersrente für schwerbehinderte Menschen · Witwerrente · Nachzahlung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Eintritt des Versicherungsfalls · Beweislast · Umkehr der Beweislast
Sozialrecht Aufgehoben
retrospektive Betrachtungsweise bei der Beurteilung des … · objektive Beweislast für das Vorliegen der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versorgung mit Cannabis nach § 31 Abs 6 SGB 5 · Antrag auf Genehmigung · Mitteilung des Inhalts der geplanten Verordnung · Vorliegen einer schwerwiegenden Erkrankung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · Verletzung des § 153 Abs 4 S 2 SGG · absoluter Revisionsgrund · lange Verfahrensdauer
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bewertung von Sachverständigengutachten durch den …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsminderung auf nicht absehbare Zeit · retrospektive Betrachtungsweise
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgungsausgleich · Beamtenversorgung · Ruhestand · Ehegattenversorgung · Erstattungsanspruch
Verwaltungsrecht
Krankengeld · Aufforderung zur Stellung eines Antrags auf Leistungen zur … · Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsaktes wegen … · Berechtigung der Widerspruchsbehörde zu eigener …
Sozialrecht Aufgehoben
gleichzeitiger Beginn einer Altersrente für …
Sozialrecht Abgeändert