Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 160 SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
131 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
131 Entscheidungen
Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses von Kalendermonaten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Versorgungsausgleich · betriebliche Altersvorsorge · externe Teilung · Ehezeitanteil · Pensionszusage
Familienrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Versorgungswerk · Beitragsberechnung · Einkommensnachweis · Angestelltenverhältnis · Sozialversicherungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Krankenpfleger · Alleingesellschafter · Ein-Personen-GmbH · Erbringung von Pflegedienstleistungen auf einer …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Alleingesellschafter und Geschäftsführer einer … · Vertrag zwischen UG und einer GmbH über stationäre … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
hingegen kein Verstoß gg den Gleichheitssatz durch gleiche …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Verfassungsmäßigkeit · RWBestV 2015 · Beitragssatzgesetz 2014
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Gegenüberstellung der in der externen Zielversorgung zu … · Heranziehung der gesetzlichen Rentenversicherung · Mitteilungspflicht des die externe Teilung verlangenden … · Vergleich auf der Basis von Rentenwerten oder Barwerten
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben
Auslandsbeschäftigung in der Schweiz · unechter Grenzgänger · Berücksichtigung des ausländischen Arbeitsentgelts nur bis …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Syndikusanwalt · Auslegung des Tatbestandsmerkmals "einkommensbezogene … · Zahlung von Mindestbeiträgen für eine neben einer … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Beitragsentlastung wegen des Betreuungs- und … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit der Regelungen in § 70 Abs 2 S 2 SGB 6 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Neuausübung des Wahlrechts durch den Ausgleichsberechtigten · Anforderungen an die Beschlussformel im Fall einer externen …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Strafrecht
Strafrecht
freier Mitarbeiter · Arbeitnehmer · Umlagepflicht für den Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen … · Pflicht des Arbeitgebers zur Dokumentation von ohne …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Ermittlung der Höhe der früheren, aus unversteuertem …
Steuerrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
selbstständig Tätiger
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Einbeziehung gleichartiger Anrechte bei Überschreitung der …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zinssatz für die Kapitalisierung bei der Bewertung eines …
Familienrecht Aufgehoben
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Versorgungsausgleich: Einhaltung des Grenzwerts für die externe Teilung bei mehreren betrieblichen …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen