Urteile zu § 169 SGB VI

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

26 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 169 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26 Entscheidungen

LSG Hamburg 3. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Dozententätigkeit für die Maßnahmen … · Tätigkeit als Lernbegleiterin im modularen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Berater im Außendienst · Tätigkeit im Wesentlichen für einen Auftraggeber · Tätigkeit als echter Untervertreter für einen anderen … · ausschließlicher vertraglicher Anspruch des Hauptvertreters …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 4. Senat Urteil zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit als Masseur und medizinischer Bademeister für … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

freier Mitarbeiter, der in verschiedenen Kindertagesstätten … · Honorarvertrag · Beitragsforderung · Verwirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 34
Rentenversicherungspflicht – selbständig tätiger Dozent

Honorarkraft · mehr als einmonatige Nichtausübung der reinen Lehrtätigkeit · Fortbestehen des versicherungspflichtigen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

selbständiger Ergotherapeut · Anforderungen zur Prognoseentscheidung über die Höhe des … · Bestimmtheitsanforderung bei konkludenter Aufhebung eines …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 21
Elterngeld – Bemessung

selbstständige Tätigkeit vor und nach der Geburt des Kindes · Berechnung des nach der Geburt erzielten Einkommens · Nichtberücksichtigung freiwilliger Beiträge zur … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen