Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 170 SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
62 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 170 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
62 Entscheidungen
nicht erwerbsmäßig tätige Pflegeperson · Pflege eines pflegebedürftigen EU-Ausländers im deutschen … · Verfassungsmäßigkeit · Europarechtskonformität
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers für die … · Pflegegutachten · behördliche Verfahrenshandlung nach § 56a SGG · "Feststellungswirkung"
Sozialrecht Abgeändert
häusliche Pflege · Erstattung der Aufwendungen für die Beiträge einer … · anderweitige Sicherstellung einer angemessenen … · Prognose zur Inanspruchnahme von Grundsicherung im Alter
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Versäumung der Klagefrist nach § 87 Abs 1 S 1 SGG · Geltung der Bekanntgabefiktion des § 37 Abs 2 S 1 SGB 10 … · Widerlegung der Bekanntgabefiktion
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
häusliche Pflege · Erstattung der Beiträge für eine angemessene … · sozialgerichtliches Verfahren · Klagebefugnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hingegen kein Verstoß gg den Gleichheitssatz durch gleiche …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessungsgrundlage · Unterhaltsgeld · keine analoge Anwendung der Bemessungsvorschriften zum … · Zweck des Elterngelds als Einkommensersatzleistung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Rentenversicherung · Zivildienstgesetz · freiwilliges soziales Jahr · Auslandsdienst · Beitragspflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Säumniszuschläge bei Forderung rückständiger Beiträge von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsakt · Erforderlichkeit der Einsichtnahme in die Unterlagen aller …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Versäumung der Meldefrist nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5 · keine Nachsichtgewährung und Wiedereinsetzung in den … · Verlust der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung auf dem Postweg · Risiko trägt Versicherter
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verschuldensbegriff - Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
annähernd gleichwertige Berücksichtigung in der … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zuständigkeitsklärung · Rentenversicherungsträger · erstangegangener Rehabilitationsträger · Anerkennung der Zuständigkeit gegenüber dem …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Zuständigkeit · unzuständiger Leistungsträger · gesetzliche Unfallversicherung · gesetzliche Krankenkasse
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verrechnung von positiven und negativen Einkünften sowie …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
nicht erwerbsmäßig tätige Pflegeperson · keine Zusammenrechnung des Pflegeaufwands für mehrere … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zulässigkeit eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs … · nachträgliche Einbeziehung des Trägers der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ermittlung des Mindestaufwands von 14 Stunden
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Pflichtmitgliedschaft · Ärzteversorgung · Krankengeldbezug · Beitragsübernahme analog § 207 SGB 3
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Ermittlung der Mindeststundenzahl · Berücksichtigung des Hilfebedarfs für Grundpflege und …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zu den Anforderungen an die Ermittlung des Anspruchsumfangs … · insb Ermittlungsausfall bzgl des kindesspezifischen … · Erfordernis eines Leistungsanspruch zur Deckung … · Frist zur Neuregelung bis 31.12.2010, keine Rückwirkung bzw …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Ermittlung des zeitlichen Umfangs der Pflegetätigkeit · Mindestpflegezeit · Berücksichtigung von über die Grundpflege und … · verrichtungsbezogener Hilfebedarf
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Berechnung bzw Verteilung des Einkommens aus selbständiger … · Existenzgründungszuschuss · zweckbestimmte Einnahme
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht