Urteile zu § 198 SGB VI

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

59 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 198 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

59 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Vorsorgebedarf · Übernahme freiwilliger Beiträge zur gesetzlichen … · Vorrangigkeit einer Absetzung vom Einkommen · Erforderlichkeit einer gesonderten Antragstellung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Erstattung der Aufwendungen für die Beiträge einer … · anderweitige Sicherstellung einer angemessenen … · Prognose zur Inanspruchnahme von Grundsicherung im Alter

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Erstattung der Beiträge für eine angemessene … · sozialgerichtliches Verfahren · Klagebefugnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Anrechnungszeit wegen Arbeitsunfähigkeit in der gesetzlichen Rentenversicherung

Begriff der Arbeitsunfähigkeit · Wegfall des krankenversicherungsrechtlichen … · Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei … · Verweisbarkeit eines Hausmeisters/Gärtners auf alle …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – allgemeine Bedeutung der Rechtsfrage

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit · Statusfeststellungsverfahren · grds zeitnahe Klärung der Verhältnisse · Rechtsanwalt mit Vertrag über "freie Mitarbeit" in einer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Betriebsprüfung

Statusfeststellungsverfahren · Beitragspflicht · Beitragsnachforderung · Verjährung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 141
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Arbeitnehmerüberlassung · Feststellung der rückwirkenden Tarifunfähigkeit der CGZP · equal pay-Anspruch der Leiharbeitnehmer · Vertrauensschutz steht Beitragsnachforderung mit Wirkung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Verletzung der Beratungspflicht

Anwartschaftserhaltung durch freiwillige Beiträge · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Kausalität des Schadens

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Nachweis · Wegefähigkeit · Leistungsfall bei einer progredient verlaufenden Erkrankung · Kostentragung

Sozialrecht Abgeändert