Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit · Promoter/Animateur für eine Kindereventagentur · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 1 SGB VI – Seite 5
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
1.101 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.101 Entscheidungen
Softwareentwickler · Softwareingenieur · Rahmenvertrag über freiberufliche Tätigkeit · Auftragsverhältnis
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialversicherungspflicht · Dienstvertrag vs. Arbeitsverhältnis · Betriebsprüfung · Säumniszuschläge · § 28p SGB IV
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Handels-/Versicherungsvertreter mit Tätigkeitsschwerpunkt … · Grundprovision in existenzsicherndem Umfang · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Physiotherapeutin · Vertrag über freie Mitarbeit mit einer Physiotherapiepraxis · keine Eingliederung in die Praxisorganisation · eigene Abrechnung gegenüber Privatpatienten
Sozialrecht Aufgehoben
hingegen kein Verstoß gg den Gleichheitssatz durch gleiche …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Statusfeststellungsbescheid · Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Aufhebung bei Änderung der Verhältnisse
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
versicherungsrechtliche Voraussetzungen · Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen · eingebrachtes Leiden · Eintritt des Versicherungsfalls vor Erfüllung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Handwerker · Kommanditist und Betriebsleiter einer in der Handwerksrolle … · Kapitalbeteiligung von 100 Prozent
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Trockenbauer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zeitliche Konkurrenz · Vorrang des Betriebsprüfungsverfahrens bei Prüfung und … · kein Erfordernis der Beschränkung der Feststellung von … · Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Trainer bzw Vereinssportlehrer · Vorstandsvorsitzender des Vereins · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arzt · schichtweise Tätigkeit für die Polizei in deren … · Rahmenvertrag · Pauschalvergütung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leiharbeitnehmer · Tätigkeit im Rahmen minderhandwerklicher Dienstleistungen … · Arbeitnehmerüberlassungsvertrag · Einzelauftrag
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführerin einer GmbH · erweiterte Rechtsmacht · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Einrichtung eines Aufsichtsrats · Zustimmungserfordernis · Rechtsmacht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
GmbH-Geschäftsführer · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Rechtsmacht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rentenversicherung · Zivildienstgesetz · freiwilliges soziales Jahr · Auslandsdienst · Beitragspflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tätigkeit einer Ärztin für einen Anbieter von … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hausmeistertätigkeit · Schwarzarbeit zu Lasten des Jobcenters · Mischtätigkeit mit Entlohnung nach feststehendem … · Abgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
Honorarpflegekraft · Tätigkeit im stationären Bereich · Honorarvertrag · Bindung an ärztliche Vorgaben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Kraftfahrer · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Beweislast für Probe- bzw Schnupperarbeitsverhältnis trifft …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragszeiten · Anrechnungszeiten wegen schulischer Ausbildung · Absolvierung eines Berufsgrundschuljahrs vor dem 17. … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
vorzeitige Wartezeiterfüllung · Versicherungspflicht bei Eintritt eines Arbeitsunfalls · Versicherungsfreiheit wegen Geringfügigkeit · vorausschauende Betrachtung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
ambulante Pflegekraft · Pflege eines privat pflegeversicherten Wachkomapatienten · Auftragsverhältnis · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
"funktionsgerecht dienend" eingegliederte Vertretungsärztin … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Notarzt im Rettungsdienst · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
im ambulanten Pflegedienst tätige Altenpflegerin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Physiotherapeutin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Verhältnis zwischen Feststellungen im Rahmen von § 2 SGB 6 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen