§ 43 SGB VI – Rechtsprechung (1.894 Entscheidungen) – Seite 11

SG Mannheim 11. Kammer Urteil 18.05.2020

Voraussetzungen eines Anspruchs des Versicherten auf Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 11.05.2020

Krankenversicherung der Arbeitslosen (KVdA)

Anspruch auf Krankengeld · Leistungsbezug nach § 145 SGB 3 · Erfordernis des Entgeltausfalls bei Arbeitsunfähigkeit · Arbeitsloser muss Arbeitslosengeld zumindest für einen Tag …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund 61. Kammer Urteil 11.05.2020

Regierungsbeschäftigte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle

Sozialrecht

SG Stade Gerichtsbescheid 07.05.2020

Die 1963 geborene Klägerin begeht die Gewährung einer Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht

SG Karlsruhe 1. Kammer Beschluss 30.04.2020 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

gesetzliche Rentenversicherung · Gutachten zur Feststellung der Erwerbsminderung · Vergütung nach Honorargruppe M2

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 30.04.2020 LS zitiert von 1

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 15 Buchst a SGB 7

medizinische Rehabilitationsmaßnahme auf Kosten der … · Nachsorgeleistung gem § 31 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 6 · Auslegung: Bewilligungsbescheid der DRV · ambulantes Stabilisierungsprogramm

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Urteil 28.04.2020

Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Nichtberücksichtigung von Unterhaltsansprüchen des … · Anwendbarkeit auf tatsächliche Unterhaltszahlungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 22.04.2020 LS

Rente wegen Berufsunfähigkeit

Überprüfungsverfahren · kein rechtzeitiger Rentenantrag feststellbar

Sozialrecht Abgeändert

BSG 13. Senat Beschluss 08.04.2020 zitiert von 9

Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Grundsatzrüge · Wiedergabe des streiterheblichen Sachverhalts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

SG Mannheim 7. Kammer Gerichtsbescheid 31.03.2020

Voraussetzungen der Ablehnung eines nach § 109 SGG gestellten Begutachtungsantrags durch das Gericht

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 14. Senat Urteil 13.03.2020 zitiert von 2

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 09.03.2020

Verweisbarkeit eines Qualitätsprüfers bei beantragter Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Urteil 28.02.2020

Weiterbewilligung einer Rente wegen Erwerbsminderung über den 31.10.2014 hinaus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Urteil 28.02.2020

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Urteil 28.02.2020

Einen Anspruch des Klägers auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 1. Senat für Familiensachen Beschluss 26.02.2020 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten in der Beschwerdeinstanz noch um die Folgesache nachehelicher Unterhalt

Familienrecht Abgeändert

BSG 5. Senat Urteil 26.02.2020 LS zitiert von 20

Zuständigkeit des Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im …

Eingliederung in einer Werkstatt für behinderte Menschen … · voraussichtlich erfolgreiche Rehabilitation iS des § 11 Abs … · Verfassungsmäßigkeit der nach § 42 Abs 1 Nr 1 und 3 SGB 9 …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 19.02.2020 LS zitiert von 1

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

HIV-Infektion bei einem normal funktionierenden Immunsystem … · rentenrechtliche Relevanz psychischer Erkrankungen · Diagnostik einer weiteren psychischen Störung bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 13.02.2020 LS

Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen zur Erlangung einer Rente wegen …

behauptete versicherungspflichtige Beschäftigung · Strafvollzug

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 13.02.2020 LS zitiert von 5

Die Grundsätze für ein Vertretenmüssen der Inanspruchnahme von Leistungen nach dem SGB XII im Sinne des § 10 …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm 13. Senat für Familiensachen Beschluss 12.02.2020

Mit Beschluss vom 1. August 2019 hat das Amtsgericht Coesfeld zwischen dem Antragsteller und der …

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Dortmund 34 Urteil 04.02.2020

Einen Anspruch des Klägers auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hamburg 3. Senat Urteil 04.02.2020

Grenzen der Amtsermittlungspflicht des Sozialgerichts in einem Verfahren über die Bewilligung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Mannheim 8. Kammer Gerichtsbescheid 30.01.2020

Pflicht des Rentenantragstellers bei beantragter Erwerbsminderungsrente zur Untersuchung durch den …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.01.2020

Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln 11. Kammer Urteil 22.01.2020

Die Parteien streiten um die Wiederaufnahme eines durch rechtskräftigen Urteils abgeschlossenen Verfahrens …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Münster 14. Kammer Urteil 19.12.2019

Bewilligung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.12.2019

Der am 16. November 1972 geborene Kläger begehrt eine Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil 16.12.2019

Pflicht zur Benennung einer Verweisungstätigkeit bei schwerer spezifischer Leistungsbehinderung bzw. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Magdeburg 11. Kammer Urteil 12.12.2019

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sechsten Buch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 11.12.2019 LS zitiert von 102

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Summierung gewöhnlicher Leistungseinschränkungen mit …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Magdeburg 9. Kammer Urteil 09.12.2019

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dessau-Roßlau 6. Kammer Urteil 05.12.2019

Eine Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (Gesetzliche Rentenversicherung SGB …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Magdeburg 10. Kammer Urteil 28.11.2019

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Magdeburg 10. Kammer Urteil 28.11.2019

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 27.11.2019

Anforderungen an den Umfang der dem Antragsteller noch möglichen regelmäßigen arbeitstäglichen Arbeitszeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hamburg 3. Senat Urteil 26.11.2019

Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Oldenburg Beschluss 21.11.2019 LS

Zu den Voraussetzungen von § 28 VersAusglG.

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 4. Senat Urteil 19.11.2019 LS zitiert von 1

Erreichen einer besonderen Altersgrenze im Sinne von VersAusglG § 35 Abs. 1

Beginn der Leistungspflicht im Falle einer Abänderung des … · kein Leistungsbezug trotz erworbenem Anrecht

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Urteil 15.11.2019 LS

Die Feststellung der verminderten Erwerbsfähigkeit i.S.v.

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 14.11.2019 LS zitiert von 3

Krankenversicherung – Firmenrente wegen Fluguntauglichkeit

kein Versorgungsbezug · Beitragspflicht bei freiwilliger Versicherung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 2. Senat Urteil 05.11.2019 LS

Die bestandskräftige Aufhebung einer Arbeitslosenhilfebewilligung beseitigt den gesamten Bezug von Beginn an …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

SG Frankfurt am Main 6. Kammer Urteil 04.11.2019

Gewährung einer Erwerbsminderungsrente auf Dauer

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 30.10.2019 LS

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Erfüllung der allgemeinen Wartezeit und der besonderen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 30.10.2019 LS zitiert von 3

Versorgungsausgleich: Pflicht eines Ehegatten zum Abschluss einer Vereinbarung über eine Verrechnung seines …

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 10. Kammer Urteil 24.10.2019 LS

Auflösende Bedingung – Verfassungswidrigkeit

chronische Erkrankung · Erwerbsminderungsrente

Arbeitsrecht Abgeändert

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 16.10.2019 LS zitiert von 5

Herabsetzung des nachehelichen Unterhalts unter Berücksichtigung des eheangemessenen Selbstbehalts

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 15.10.2019 LS zitiert von 2

Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht einer Rente wegen dauerhafter … · Versorgungsbezug

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 2. Senat für Familiensachen Beschluss 02.10.2019 LS

Weitergabe von Gutachten an Dritte

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Mannheim 9. Kammer Gerichtsbescheid 01.10.2019

Die Beteiligten streiten im Rahmen der Gesetzlichen Rentenversicherung nach dem Sozialgesetzbuch VI (SGB VI) …

Sozialrecht Klage abgewiesen