§ 43 SGB VI – Rechtsprechung (1.894 Entscheidungen) – Seite 16

SG Frankfurt am Main 13. Kammer Urteil 23.02.2017

Die Beteiligten streiten um den Anspruch der Klägerin auf Bewilligung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht

SG Berlin 31. Kammer Urteil 22.02.2017 LS

Anspruch auf Gewährung einer befristeten Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Abgeändert

BAG 3. Senat Urteil 21.02.2017 zitiert von 22

Betriebliche Berufsunfähigkeitsrente – Ablösung einer Versorgungsordnung

Grundsätze des Vertrauensschutzes und der … · Einführung eines Antragserfordernisses · Konzernbetriebsvereinbarung · dynamische Verweisung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 7. Senat Urteil 15.02.2017 zitiert von 24

Auflösende Bedingung – unbefristete volle Erwerbsminderung

Eintritt der Bedingung · fehlende Bestandskraft und Tatbestandswirkung des …

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.02.2017

Der Kläger begehrt Leistungen der aktiven Arbeitsförderung nach dem SGB III

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 26.01.2017

Verpflichtung des Rentenversicherungsträgers zur Benennung eines konkreten Arbeitsplatzes bei beantragter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 26.01.2017

Verpflichtung des Rentenversicherungsträgers zur Benennung eines konkreten Arbeitsplatzes bei beantragter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 2. Kammer Urteil 26.01.2017

Die Beteiligten streiten um den Anspruch des Klägers auf Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 19.01.2017

Im Streit ist die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 12.01.2017

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.01.2017 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 20.12.2016

Streitig ist die Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung (EM), hilfsweise wegen teilweiser EM für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 20.12.2016

Pflicht zur Benennung einer Verweisungstätigkeit bei Vorliegen einer spezifischen Leistungsbehinderung bzw. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil 20.12.2016

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung und zeitgleicher Bezug von Krankengeld

nachträgliche Bewilligung einer Rente wegen voller … · Erstattungsansprüche der Sozialleistungsträger · Rückforderung der überzahlten teilweisen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 16.12.2016 LS zitiert von 3

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsakts

Rechtswidrigkeit · Verstoß gegen formelles Recht · fehlende Anhörung bei der Aufhebung der … · Zugunstenverfahren

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 5. Senat Beschluss 15.12.2016 zitiert von 4

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Anhörungsfrist · rechtliches Gehör · vereinfachtes Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 07.12.2016 LS

Zur Zulässigkeit eines Antrags auf Anordnung des Sofortvollzugs nach § 86 b Abs. 1 Nr. 1 SGG bei einem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 07.12.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Anfrageverfahren

Statusfeststellungsbescheid · Zulässigkeit eines Antrags auf Anordnung des Sofortvollzugs

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf 10. Kammer Urteil 05.12.2016

Im Streit ist die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 28.11.2016

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit auf den vom Kläger im …

Sozialrecht Abgeändert

SG Itzehoe 32. Kammer Gerichtsbescheid 25.11.2016

Die Klägerin begehrt die Zuerkennung einer Erwerbsminderungsrente nach den Bestimmungen des Sechsten Buches …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg 15. Senat Beschluss 10.11.2016 LS

Mitbestimmungspflicht der Verlängerung eines unbefristeten Arbeitsvertrages über die Regelaltersgrenze hinaus …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 09.11.2016 LS zitiert von 14

Unterhalt der minderjährigen Kindes

Umfang der Erwerbsobliegenheit des barunterhaltspflichtigen … · Darlegungs- und Beweislast für eine mangelnde oder …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Wiesbaden 4. Kammer Urteil 04.11.2016

Die Klägerin begehrt eine Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 01.11.2016

Ausschluss einer Pflicht zur Benennung einer Verweisungstätigkeit bei sechsstündigem arbeitstäglichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.10.2016

Die Klägerin begehrt die Erstattung der vollen Kosten des Widerspruchsverfahrens nach § 63 Zehntes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.10.2016

Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung

Erwerbsminderungsrente · Leistungsfähigkeit · Rentenversicherung · Rehabilitationsmaßnahme · Berufliche Eignung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 27.10.2016 LS

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Auswirkungen einer Augenerkrankung auf die Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 27.10.2016 LS

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen · Aufschubtatbestand · Beweispflicht des Versicherten für das Vorliegen einer …

Sozialrecht Abgeändert

SG Hamburg 34. Kammer Urteil 16.10.2016

Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung

Voraussetzung der Annahme einer Erwerbsminderung bei …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss 14.10.2016 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren - PKH - hinreichenden Erfolgsaussichten - maßgeblicher Zeitpunkt

Bewilligungsreife des PKH-Antrages - Darlegung der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 13.10.2016

Maßgeblicher Verweisungsberuf bei Lösung vom bisher ausgeübten Beruf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.09.2016 zitiert von 1

Streitig ist die Weiterbewilligung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 28.09.2016

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 22.09.2016 LS

Prüfgegenstand im Zugunstenverfahren nach § 44 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 22.09.2016 LS zitiert von 6

Verwertbarkeit eines psychiatrischen Gutachtens bei Anwesenheit eines Dritten während der Exploration und …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Beschluss 20.09.2016

Die Beteiligten streiten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes um die Verpflichtung der Antragsgegnerin …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

VG Frankfurt am Main 3. Kammer Beschluss 07.09.2016

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die gesetzlichen Voraussetzungen …

Verwaltungsrecht

SG Schwerin 7. Kammer Urteil 05.09.2016 LS

Rente wegen voller Erwerbsminderung

Analphabetismus · Anspruchsvoraussetzung · Wegefähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 30.08.2016

Zwischen den Beteiligten ist die Erwerbsfähigkeit und damit die Zuordnung des Klägers zum System …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 23.08.2016

Verpflichtung der Beklagten, über Leistungen der Teilhabe am Arbeitsleben für die Klägerin neu zu bescheiden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 23.08.2016

Pflicht des Rentenversicherungsträgers zur Gewährung beruflicher Rehabilitationsleistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 18.08.2016 LS

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

Lösung vom bisherigen Beruf

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 17.08.2016 LS

Alterssicherung der Landwirte

Abgabe eines landwirtschaftlichen Unternehmens · Auflösung einer GbR · endgültige Auseinandersetzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Halle 20. Kammer Urteil 12.08.2016

Eine Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (gesetzliche Rentenversicherung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BAG 7. Senat Urteil 27.07.2016 LS zitiert von 24

Auflösende Bedingung – Weiterbeschäftigungsverlangen

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 26.07.2016

Ausschluss eines Anspruchs auf Erwerbsminderungsrente trotz bestehender Stuhlinkontinenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 21.07.2016

Die Klägerin begehrt eine Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sozialgesetzbuch Sechstes Buch - Gesetzliche …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Halle 4. Kammer Urteil 11.07.2016

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Sigmaringen 5. Kammer Urteil 06.07.2016 LS zitiert von 2

Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht

Vorliegen eines Härtefalls

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen