Urteile zu § 43 SGB VI – Seite 6

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

1.894 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 43 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.894 Entscheidungen

SG Karlsruhe 10. Kammer Urteil LS

Feststellung fehlender Erwerbsfähigkeit durch die Agentur … · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegen den … · Umfang des Erstattungsanspruchs · Rückgriff auf § 86 SGB 10

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 39

Versorgung mit Cannabis nach § 31 Abs 6 SGB 5 · Antrag auf Genehmigung · Mitteilung des Inhalts der geplanten Verordnung · Vorliegen einer schwerwiegenden Erkrankung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · wesentlicher Verfahrensmangel · keine Heilung über § 295 ZPO · kein Absehen von notwendige Ermittlungen im Einvernehmen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 2

Anwesenheit eines Dritten während der Exploration und … · nicht ausreichende Sprachkenntnisse des Probanden · Hinzuziehung eines vereidigten Dolmetschers · Rückgriff auf anwesende Familienangehörige

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS

schweres Schädelhirntrauma · zweieinhalb Jahre nach dem Trauma mit einem Privatgutachten … · Rentenverfahren erst 18 Jahre nach dem Trauma · keine Hinweise auf das Fortbestehen der Beeinträchtigungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss

Schmerzerkrankung · Beweislast

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen