Urteile zu § 43 SGB VI – Seite 9

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

1.894 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 43 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.894 Entscheidungen

BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · tatrichterliche Sachaufklärungspflicht · weitere Beweiserhebung bei Vorliegen bereits mehrerer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · Abfallgebühr · Bedarf im Fälligkeitsmonat · Nachrang der Sozialhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 13
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Bedarfe für Unterkunft und Heizung · Zusammenleben mit den Eltern in einer in deren Eigentum … · Fehlen einer vertraglichen Verpflichtung zur Tragung von … · Berechnung der als Bedarf anzuerkennenden Unterkunftskosten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 1
Unterhaltsabänderung beim Ehegattenunterhalt

Anpassung nachehelichen Unterhalts an veränderte … · Neubewertung eines Ehevertrags im Rahmen der … · wesentliche Veränderungen der der Ausgangsentscheidung …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · Notwendigkeit zur Beseitigung einer bereits eingetretenen … · abhängig von den spezifischen Anforderungen des … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorrangige Sozialleistungen · Aufforderung zur Beantragung von Leistungen der … · keine Anwendbarkeit von § 12a SGB 2 · fehlende Erwerbsfähigkeit iS von § 8 Abs 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

Gutachten zur Feststellung einer Erwerbsminderung · Zuordnung zur Honorargruppe M 2 · Mitteilung zu voraussichtlichen Kosten oder Benennung eines … · keine verbindliche Zusage über Vergütungshöhe

Sozialrecht
OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Erteilung einer Niederlassungserlaubnis

Sicherung des Lebensunterhalts · maßgeblicher Zeitraum

Verwaltungsrecht
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – mündliche Verhandlung

Entscheidung in Abwesenheit des Klägers · Nichterscheinen des Prozessbevollmächtigten im … · Verschulden · Aufenthalt im Corona-Risikogebiet

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Verfahrensmangel · Anhörung eines bestimmten Arztes · geforderter Nachweis zur Gutachtenerstellung innerhalb … · keine gesetzliche Grundlage

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen