Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 46 SGB VI – Seite 5
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
375 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 46 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
375 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Hinterbliebenenversorgung · eingetragene Lebenspartnerschaft · Soldatenversorgungsgesetz · Sterbegeld · Witwergeld
Verwaltungsrecht
Ungleichbehandlung der Lebenspartnerschaft gegenüber der … · eingetragene Lebenspartnerschaft als Gemeinschaft des … · Ablehnungsgesuch gegen Richter Landau unzulässig · Fortgeltung der unvereinbaren Vorschriften mit Maßgabe der …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestreitung des überwiegenden Unterhalts der Familie im … · Haushaltsführung · wirtschaftlicher Wert · Berechnung des Familienunterhalts
Sozialrecht
Anspruch einer Witwe wegen Wegfall häuslicher …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verzicht auf Wiederauflebensregelung als (unechte) …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Bewertung der Hinterbliebeneneigenschaft nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
organisatorische und verfahrensmäßige Besonderheiten des … · Förderlichkeit der Zurückstellung eines Verfahrens … · hier: Verfahrensdauer von vier Jahren bei Zurückstellung … · Überschreitung der Jahresfrist des § 97b Abs 1 S 4 BVerfGG …
Verfassungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
eheähnliche Gemeinschaft · langwieriges Scheidungsverfahren als objektives Hindernis …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Rückforderung der überzahlten Leistung wegen nicht … · Bestimmtheit des Aufhebungsbescheides
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermutung einer Versorgungsehe
Sozialrecht Abgeändert
Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hier: unzureichende Darlegung der Überzeugung des …
Verfassungsrecht
Versorgungszweck · widerrufliches Bezugsrecht der Hinterbliebenen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Ermittlung des Einkommensanteils eines Verstorbenen · Berücksichtigung von Rabatten bei der Einkommensberechnung · Bewertung des Anteils an der Hausarbeit · Voraussetzung eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitig ist die Gewährung von Witwerrente nach der 2007 verstorbenen Versicherten I W (Versicherte)
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen