Urteile zu § 50 SGB VI – Seite 4

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

542 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 50 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

542 Entscheidungen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 07.08.2018

Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit abgelehnt

Erwerbsminderungsrente · Medizinische Befundbewertung · Arbeitsfähigkeit · Gutachten des Sozialmedizinischen Dienstes · Sarkoidose

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 07.08.2018

Anspruch auf Erwerbsminderungsrente wegen mehrfacher gesundheitlicher Beeinträchtigungen

Erwerbsminderungsrente · Versicherungsverlauf · Sozialmedizinische Begutachtung · Pflichtbeitragszeiten · Arbeitsmarktfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 19.07.2018

Anspruch des Klägers auf Anhörung eines bestimmten Arztes als Sachverständiger bzw. als sachverständiger Zeuge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 19.07.2018

Voraussetzungen eines Anspruchs des Versicherten auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 12.07.2018 zitiert von 4

Summierung von gewöhnlichen Leistungseinschränkungen

Benennungspflicht · Arbeitsmarkt · Pförtner an der Nebenpforte

Sozialrecht Abgeändert

SG Frankfurt am Main 6. Kammer Gerichtsbescheid 04.07.2018

Anerkennung von rentenrechtlichen Zeiten nach dem Sechsten Sozialgesetzbuch (SGB VI)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Bayern Urteil 04.07.2018

Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung bei depressiver Episode und Tinnitus

Erwerbsminderungsrente · sozialmedizinische Einschätzung · Arbeitsmarktfähigkeit · Depression · Tinnitus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 29.06.2018 LS

Rente wegen Todes aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 27.06.2018

Berücksichtigung krankheitsbedingter Arbeitspausen des Versicherten bei der Entscheidung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 9. Senat Urteil 19.06.2018 zitiert von 207

Tarifbegriff "wegen Erreichung der Altersgrenze"

Arbeitsrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 05.06.2018

Streitig ist die Gewährung einer Altersrente für besonders langjährig Versicherte nach dem Sechsten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gießen 2. Kammer Urteil 27.04.2018

Gewährung einer vollen Erwerbsminderungsrente nach dem Sozialgesetzbuch Sechstes Buch – Gesetzliche …

Sozialrecht Abgeändert

SG GieBen Urteil 27.04.2018

Gewährung einer vollen Erwerbsminderungsrente nach dem Sozialgesetzbuch Sechstes Buch – Gesetzliche …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 12.04.2018 zitiert von 1

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

schwere spezifische Leistungseinschränkung · Lese-Rechtschreib- und Rechenstörung · Benennungspflicht · Verweisungstätigkeit des Versandfertigmachers

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Beschluss 08.03.2018

Klage auf Vormerkung einer schulischen Ausbildung als Anrechnungszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.02.2018

Die Klägerin begehrt von der Beklagten eine Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sozialgesetzbuch Sechstes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 01.02.2018

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 30.01.2018 zitiert von 1

Verfassungsgemäßheit von § 12b BeamtVG

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 12.01.2018 zitiert von 1

Die Klägerin ist die Witwe und Erbin des 1928 geborenen und im Oktober 2005 verstorbenen N (im folgenden: der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 15.12.2017 LS

Eine abschließende Typisierung oder Pauschalisierung der von der Versorgungsabsicht verschiedenen Beweggründe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 15.12.2017 LS

Der Vorversicherungszeit für die Gewährung einer Erwerbsminderungsrente bedarf es ua. dann nicht, wenn der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 05.12.2017 LS zitiert von 4

Rente wegen Todes

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 21.11.2017 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit streitig

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 2. Senat Urteil 21.11.2017

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit streitig

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 2. Senat Beschluss 10.10.2017

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BFH X. Senat Urteil 10.10.2017 LS zitiert von 1

Zur Steuerfreiheit von Leistungen aus berufsständischen Versorgungseinrichtungen

Steuerrecht Revision zurückgewiesen

SG Berlin 11. Kammer Urteil 11.09.2017 LS

Rente wegen Todes

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 06.09.2017 zitiert von 1

Gesetzliche Rentenversicherung: Gewährung von Regelaltersrente

Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten · Anforderung an die Annahme der eines zwangsweisen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 04.08.2017 LS

Eine Antragspflichtversicherung nach § 4 Abs. 2 SGB VI kann im Wege des sozialrechtlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 14. Kammer Urteil 04.07.2017

Ob die Beklagte dem Kläger eine Rente wegen Erwerbsminderung gewähren muss

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 30.05.2017

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Potsdam 48. Kammer Urteil 04.05.2017 LS

Versicherte können den Beginn der Altersrente auf den Ersten eines jeden, dem frühestmöglichen Rentenbeginn …

Sozialrecht

LSG Hessen 2. Senat Urteil 28.03.2017

Rente wegen voller Erwerbsminderung wegen Gelenk- und psychischer Erkrankungen

Erwerbsminderungsrente · Sozialversicherungsrecht · Sozialmedizinisches Gutachten · Arbeitsfähigkeit · Gonarthrose

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.03.2017 zitiert von 1

Der (am 00.00. ?) 1942 in Marokko geborene Kläger ist marokkanischer Staatsangehöriger und lebt in Marokko

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Beschluss 28.03.2017 zitiert von 1

Ansprüche des Klägers gegen die beklagte Bundesrepublik aus dem Tarifvertrag zur sozialen Sicherung der …

Arbeitsrecht

SG Frankfurt am Main 13. Kammer Urteil 23.02.2017

Die Beteiligten streiten um den Anspruch der Klägerin auf Bewilligung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht

SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil 08.02.2017 LS

Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch – früherer Rentenbeginn

verspäteter Rentenantrag · anlasslose Beratungspflicht gem § 115 Abs 6 SGB 6 aufgrund … · Erfüllung der Wartezeit für eine Altersrente für besonders …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 25.01.2017

Versagung von Witwenrente bei Eingehen einer Versorgungsehe

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 25.01.2017

Die 1952 geborene Klägerin ist die Witwe des 1951 geborenen S Sch, des Versicherten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 25.01.2017

Die im September 1966 geborene Klägerin begehrt eine Witwenrente nach dem 1958 geborenen und 2013 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 25.01.2017

Gesetzliche Rentenversicherung: Gewährung einer Witwenrente

Vermutung einer Versorgungsehe bei Eheschließung nach einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 19.01.2017

Rücknahme von Rentenbeitragsersatz und Anspruch auf Regelaltersrente

Beitragsersatz · Versicherungszeiten · Rente · Ausschlussklausel · Auslandsversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 19.01.2017

Aufhebung einer rechtswidrigen Beitragserstattung durch den Rentenversicherungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hannover Urteil 11.01.2017

Der am G. geborene Kläger begehrt eine Altersrente für besonders langjährig Versicherte

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 20.12.2016

Streitig ist die Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung (EM), hilfsweise wegen teilweiser EM für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 20.12.2016

Pflicht zur Benennung einer Verweisungstätigkeit bei Vorliegen einer spezifischen Leistungsbehinderung bzw. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 08.12.2016

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von Zeiten der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 08.12.2016

Berücksichtigung einer im Ghetto ausgeübten Beschäftigung als Beitragszeit

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 10.11.2016

Die Beteiligten streiten hinsichtlich eines Anspruchs der Klägerin auf Altersrente

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 27.10.2016 LS

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen · Aufschubtatbestand · Beweispflicht des Versicherten für das Vorliegen einer …

Sozialrecht Abgeändert