Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 49 SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
18 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 49 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellungsbefugnis des Rentenversicherungsträgers · Zulässigkeit der rückwirkenden Feststellung eines vor dem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschränkung der wahlberechtigten Rentenbezieher auf die … · Verfassungsmäßigkeit · Voraussetzung für die Berechtigung zur Einreichung von …
Sozialrecht Aufgehoben
kein Wahlrecht für Bezieher von Versichertenrenten aus der … · kein Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz
Sozialrecht Aufgehoben
Erstattungsanspruch gegen die Betreuerin bei Rentenzahlung … · Abgrenzung zwischen der Bindungswirkung und der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bewilligung durch den Rehabilitationsträger dem Grunde nach · Wunsch eines IT-Studiums an einer Hochschule · Ablehnung der beantragten Maßnahme nur in Verbindung mit … · bloße Ablehnung keine begründete Mitteilung
Sozialrecht Abgeändert
Einstellung einer Rente
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vollwaiseneigenschaft · Elternlosigkeit · Versterben der Mutter und des Stiefvaters · unbekannter Aufenthaltsort des leiblichen Vaters
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Überzahlung · Erstattungsanspruch nach § 118 Abs 4 S 1 SGB 6 · Verjährung · Todesfeststellung im Rahmen des § 49 SGB 6
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben