Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 48 SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
121 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
121 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bezug einer Hinterbliebenenrente
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschränkung der wahlberechtigten Rentenbezieher auf die … · Verfassungsmäßigkeit · Voraussetzung für die Berechtigung zur Einreichung von …
Sozialrecht Aufgehoben
kein Wahlrecht für Bezieher von Versichertenrenten aus der … · kein Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Versorgungszweck
Sozialrecht
nachträgliche Bewilligung einer Rente wegen voller … · Nachzahlung übersteigender Rückforderungsbetrag · atypischer Fall · Ausdehnung des Nachzahlungszeitraums auf zukünftige …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer … · Todesfallleistung · betriebliche Hinterbliebenenversorgung · Einbeziehung des Hinterbliebenen als Bezugsberechtigter in …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Beitragsfreiheit für Versorgungsbezüge einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zweitausbildung · konsekutive Schulausbildung · Auslegung des § 67 Abs 3 S 1 Nr 2 Buchst a SGB 7 · eigenständige Gesetzesausgestaltung und Gesetzesregelung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Versorgungsbezug · Beitragspflicht bzw -freiheit · Direktversicherung · Auszahlung an ein im Todesfall bezugsberechtigtes Kind
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Befristung bei Kindererziehung · Vollendung des 18. Lebensjahres des Kindes · Härtefall bei fortdauernder Schulausbildung · Sinn und Zweck des § 46 SGB 6
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterhaltsunvermögen des Kindes wegen körperlicher …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Fortbildung im Anschluss an eine Berufsausbildung · Berufsausbildung iS von § 48 SGB 6
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
nachträgliche Bewilligung einer Rente wegen voller … · Erstattungsansprüche der Sozialleistungsträger · Rückforderung der überzahlten teilweisen …
Sozialrecht Aufgehoben
Waisengeld · 27. Lebensjahr · Selbstunterhaltung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Gesamteinkommensgrenze · Berücksichtigung von Halbwaisenrente einer … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
wirksame Einreichung einer Vorschlagsliste · Erfordernis eines Unterschriftenquorums · Vereinbarkeit mit dem Grundsatz der Wahlgleichheit · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vollwaiseneigenschaft · Elternlosigkeit · Versterben der Mutter und des Stiefvaters · unbekannter Aufenthaltsort des leiblichen Vaters
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
bestimmter Verwaltungsakt und nicht die Bewilligung von …
Sozialrecht Aufgehoben