Urteile zu § 46 SGB VI

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

375 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 46 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

375 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · Partnerschaft · Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft · Dauer des Zusammenlebens von unter einem Jahr

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil LS
Witwenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Witwe mit durchgehendem Wohnsitz in Polen · Eheschließung nach dem 31.12.1990 · Zuständigkeit des polnischen Versicherungsträgers für die … · Europarechtskonformität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Prüfung des Vorliegens einer sog Versorgungsehe nach § 46 … · Ehemotive · kein § 543 Abs 2 S 1 Nr 2 ZPO und § 115 Abs 2 Nr 2 FGO …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
EuGH Neunte Kammer Urteil zitiert von 2
Soziale Sicherheit – Wanderarbeitnehmer

Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit · Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Art. 85 Abs. 1 · Leistungen, die nach dem Recht eines Mitgliedstaats für im …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Prüfung des Vorliegens einer sog Versorgungsehe nach § 46 … · Ehemotive · Divergenzrüge

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Witwenrente

Ausschlusstatbestand gem § 65 Abs 6 SGB 7 · gesetzliche Vermutung: Versorgungsgedanke als wesentliches … · Widerlegung durch den Vollbeweis des Gegenteils (§ 202 SGG … · besondere Umstände des Einzelfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen