Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 46 SGB VI – Seite 2
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
375 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 46 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
375 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Hinterbliebenenversorgung · betriebliche Altersversorgung · Arbeitsvertrag · Pensionsregelung · Witwenrente
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Erstattungsanspruch · SGB X § 104 · Sterbevierteljahr · Witwenrente · SGB XII § 83
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beschränkung der wahlberechtigten Rentenbezieher auf die … · Verfassungsmäßigkeit · Voraussetzung für die Berechtigung zur Einreichung von …
Sozialrecht Aufgehoben
kein Wahlrecht für Bezieher von Versichertenrenten aus der … · kein Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
hingegen kein Verstoß gg den Gleichheitssatz durch gleiche …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Berechnung des Unterhaltsbeitrages der Versicherten im … · Berücksichtigung von Leistungen der Pflegekasse für die …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Witwerrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe bzw Versorgungspartnerschaft · kurze Ehedauer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Witwenrente · Versorgungsehe · Ehedauer · Rentenanspruch · Sozialversicherungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · Prüfung des Vorliegens einer sog Versorgungsehe nach § 46 … · Ehemotive
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Familienrecht Abgeändert
Anspruch auf Vertretung oder Entlastungsassistenz je Kind … · Zurechnung der Zeiträume gemeinsamer Erziehung · keine Übertragbarkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensfehler · Wiederholung einer bereits in der ersten Instanz …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Die 1949 geborene Klägerin ist griechische Staatsangehörige und kam 1968 aus Nordgriechenland nach …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer von 10 Tagen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer … · Todesfallleistung · betriebliche Hinterbliebenenversorgung · Einbeziehung des Hinterbliebenen als Bezugsberechtigter in …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berücksichtigung des Wohnkostenaufwands bei der Bemessung …
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Begriff eines Ghettos iSd ZRBG · Beitragsfiktion
Sozialrecht Aufgehoben
Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer
Sozialrecht Aufgehoben
Bestandskraft
Sozialrecht Klage abgewiesen
Altersdiskriminierung · Versorgungsehe
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Witwerrentenanspruch aus der gesetzlichen … · Auslegung des überwiegenden Bestreitens des … · Berechnung des Familieneinkommens · Berücksichtigung von Kindergeld und Kindesunterhalt bei …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
grundsätzliche Bedeutung · Rente wegen Todes aus der gesetzlichen Rentenversicherung · Witwenrente · widerlegbare Vermutung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Witwe mit Wohnsitz in Polen seit 1982 · Zuständigkeit des polnischen Versicherungsträgers für die …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufrechterhaltung des Anspruchs bei stationärer … · Fortbestehen der Mitgliedschaft · Auslegung von § 46 S 1 Nr 1 SGB 5 · kein Ruhen nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5
Sozialrecht Abgeändert