Fortführung der Tätigkeit einer verstorbenen Freiberuflerin … · Einkünfte aus selbstständiger Arbeit nach § 18 EStG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 67 SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
145 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 67 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
145 Entscheidungen
Neufeststellung der Altersrente · "frühere Rente" iS des § 77 Abs 3 S 1 SGB 6
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
erforderliche Kosten · ordnungsbehördliche Bestattung in einem Urnenwahlgrab · Anerkennung fiktiver Kosten für die Bestattung in einem … · Zumutbarkeit der Kostentragung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsänderung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Abzug der pauschalen Krankenversicherungsbeiträge von der …
Sozialrecht Aufgehoben
Geltendmachung eines Zuschlags an persönlichen … · Regelungsgehalt des Entgeltpunktezuschlags in einem … · keine Übertragung der Rechtsprechung zu … · Auslegung des § 78a SGB 6 idF vom 19.2.2002
Sozialrecht Aufgehoben
keine Erhöhung des Zugangsfaktors bei der Berechnung der an …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Ruhegeldanspruch
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anspruch des nachrangig verpflichteten … · erhöhte Witwenrente im Sterbevierteljahr · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zugangsfaktor · langjähriger Versicherter
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erhöhung des Zugangsfaktors der Folgerente nach § 77 Abs 3 …
Sozialrecht Abgeändert
Wirksamkeit der geänderten Startgutschriftenregelung der …
Erb- und Versicherungsrecht Revision verworfen
Aufforderung der Krankenkasse nach § 51 Abs 1 S 1 SGB 5 · Umdeutung in einen Rentenantrag gemäß § 116 Abs 2 SGB 6 · Verschieben des Antrags ohne Auswirkung auf die Rentenhöhe · kein Gestaltungsrecht der Versicherten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Erstattungsanspruch · SGB X § 104 · Sterbevierteljahr · Witwenrente · SGB XII § 83
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
neugestaltete Rentenbescheide · kein Kostenerstattungsanspruch nach § 63 Abs 1 S 2 SGB 10 …
Sozialrecht Aufgehoben
hingegen kein Verstoß gg den Gleichheitssatz durch gleiche …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Abgrenzung zum Beamtenrecht · Verfassungsmäßigkeit der Anrechnung von Erwerbs- und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sterbevierteljahresbonus des Rentenversicherungsträgers als …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
keine Berücksichtigung eines nach dem Rentenrecht der DDR … · Stichtagsregelung des Art 2 § 1 Abs 1 Nr 3 RÜG · Ausschluss eines Leistungszuschlags nach § 85 SGB 6 iVm §§ … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · RWBestV 2015 · Beitragssatzgesetz 2014
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
nicht geringfügige selbständige Tätigkeit · Vertrauensschutz bei fehlerhaften Angaben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit · befristete Gewährung einer Erwerbsminderungsrente
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der rückwirkenden Inkraftsetzung des § …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung · Höhe der Nachversicherungsbeiträge · vergleichbarer Angestellter
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zusammentreffen von Anrechnungszeiten nach § 252a Abs 1 S 1 … · Zusammentreffen von Anrechnungszeiten nach § 252a Abs 2 S 1 … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen