Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 70 SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
173 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 70 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
173 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vorausbescheinigung · gesonderte Arbeitgebermeldung und Hochrechnung nach § 194 … · Abweichung der tatsächlichen beitragspflichtigen Einnahme … · fehlerhafte Hochrechnung aufgrund einer unzutreffenden …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Soldat auf Zeit · Pflichtbeitragszeit · Berufsausbildung · beitragsgeminderte Zeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendbarkeit der Regelungen über die Zuordnung von Zeiten der Kindererziehung in der gesetzlichen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
hinreichend enger Bezug · Pflichtbeitragszeiten vor Aufenthalt in Österreich · selbstständige Tätigkeit ohne Beitragsentrichtung nach … · freiwillige Beitragszahlung
Sozialrecht Aufgehoben
Geltendmachung eines Zuschlags an persönlichen … · Regelungsgehalt des Entgeltpunktezuschlags in einem … · keine Übertragung der Rechtsprechung zu … · Auslegung des § 78a SGB 6 idF vom 19.2.2002
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung der öffentlichen Zustellung · zusätzliche Versendung eines einfachen Briefes an die … · gesetzliche Rentenversicherung · kein Verstoß gegen Art 14 Abs 1 S 1 GG durch Aufhebung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bezug einer Hinterbliebenenrente
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gesetzliche Rentenversicherung – Berücksichtigung des Versorgungsausgleichs bei der Ermittlung der …
Schlechterstellung von DDR-Geschiedenen gegenüber … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wechsel in ein Beamtenverhältnis während der Kindererziehung · systembezogen annähernd gleichwertige Versorgung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ausschluss einer Übertragung von Anwartschaften bei Scheidung des Versicherten in der ehemaligen DDR
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kindererziehung in Polen bei einem Elternteil, der nicht … · Verfassungsmäßigkeit · sozialgerichtliches Verfahren · notwendige Beiladung des Vaters bei Streit um …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beurteilung der hinreichenden Erfolgsaussicht im Falle …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
neugestaltete Rentenbescheide · kein Kostenerstattungsanspruch nach § 63 Abs 1 S 2 SGB 10 …
Sozialrecht Aufgehoben
gemeinsamer Haushalt mit minderjähriger Kindesmutter
Sozialrecht Aufgehoben
hingegen kein Verstoß gg den Gleichheitssatz durch gleiche …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsschutzversicherung mit Selbstbeteiligung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragszahlung des Arbeitgebers zur gesetzlichen Rentenversicherung nach § 172 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 6
keine Erhöhung der Altersrente · Verfassungsmäßigkeit der Regelungen in § 5 Abs 4 S 1 Nr 1 …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
kein Anspruch auf Höherwertung nach Anl 10 SGB 6 bei einem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
gewöhnlicher Aufenthalt ohne zukunftsoffenen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit der Regelungen in § 70 Abs 2 S 2 SGB 6 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen