Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 56 SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
298 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 56 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
298 Entscheidungen
rechtswidrige Kindesentziehung durch den Vater · unzulässige Rechtsausübung · Maßstab für die Prüfung des berechtigten Umgangs
Sozialrecht Aufgehoben
Streitgegenstand · Einbeziehung des Rentenbescheides in das Klageverfahren · Verfassungsmäßigkeit der Zuordnung der Kindererziehungszeit …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
überwiegende Erziehung · Berücksichtigung eines Wechsels des Erziehungsmodells …
Sozialrecht Aufgehoben
verspätete Rentenantragstellung · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Voraussetzung für das Vorliegen einer Kausalität zwischen … · Rentenauskunft auf Basis ungeklärter rentenrechtlicher …
Sozialrecht Aufgehoben
Anwendbarkeit der Regelungen über die Zuordnung von Zeiten der Kindererziehung in der gesetzlichen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
gewöhnlicher Aufenthalt · ausländerrechtliche Duldung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hinreichend enger Bezug · Pflichtbeitragszeiten vor Aufenthalt in Österreich · selbstständige Tätigkeit ohne Beitragsentrichtung nach … · freiwillige Beitragszahlung
Sozialrecht Aufgehoben
Geltendmachung eines Zuschlags an persönlichen … · Regelungsgehalt des Entgeltpunktezuschlags in einem … · keine Übertragung der Rechtsprechung zu … · Auslegung des § 78a SGB 6 idF vom 19.2.2002
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Wohnsitz bzw gewöhnlicher Aufenthalt nach § 30 Abs 3 SGB 1 … · Kindererziehungszeit · Ausland · berufsständisches Versorgungswerk
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeits- und Ausübungskontrolle in Bezug auf einen …
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Wertausgleich des erst nach der Ausgangsentscheidung …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen … · Kindererziehung im Bundesgebiet · tatsächlicher Aufenthalt
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · keine Anwendbarkeit für verschiedengeschlechtliche … · Beiladung · Vormerkung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verordnung (EG) Nr. 987/2009 · Art. 44 Abs. 2 · Anwendungsbereich · Rente wegen voller Erwerbsminderung
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Anordnung der öffentlichen Zustellung · zusätzliche Versendung eines einfachen Briefes an die … · gesetzliche Rentenversicherung · kein Verstoß gegen Art 14 Abs 1 S 1 GG durch Aufhebung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · Berücksichtigung von im EU-Ausland zurückgelegten …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bezug einer Hinterbliebenenrente
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Wechsel in ein Beamtenverhältnis während der Kindererziehung · systembezogen annähernd gleichwertige Versorgung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
elektronischer Rechtsverkehr · sicherer Übermittlungsweg · De-Mail-Konto · Klageerhebung per E-Mail ohne qualifizierte elektronische …
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kindererziehung in Polen bei einem Elternteil, der nicht … · Verfassungsmäßigkeit · sozialgerichtliches Verfahren · notwendige Beiladung des Vaters bei Streit um …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bindungswirkung der festgestellten Anrechnungszeiten · Korrektur eines von Anfang an rechtswidrigen begünstigenden …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kindererziehung im Bundesgebiet · tatsächlicher Aufenthalt · gewöhnlicher Aufenthalt · Aufenthaltsgleichstellung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · Fremdrentenrecht · nicht fremdrentenberechtigter Ehegatte eines nach dem FRG … · Gleichstellung von einer vor der Ausreise im Herkunftsland …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Divergenzrüge · Voraussetzungen der Anrechnung von Kindererziehungszeiten …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
allgemeine Wartezeit · Kindererziehungszeiten · palästinensische Flüchtlinge aus dem Libanon · gewöhnlicher Aufenthalt im Bundesgebiet
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
zwischenstaatliche Rentenberechnung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
gemeinsamer Haushalt mit minderjähriger Kindesmutter
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
hingegen kein Verstoß gg den Gleichheitssatz durch gleiche …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungskonformität
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen