§ 93 SGB VI – Rechtsprechung (124 Entscheidungen)

Ruhen bei anderen Sozialleistungen · vergleichbarer Anspruch auf eine andere Sozialleistung … · nur wiederkehrende Leistungen · Altersleistung einer schweizerischen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 12.05.2023

Die Klägerin wendet sich gegen die erfolgte Neuberechnung ihrer Witwenrente unter Anrechnung von Einkommen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gießen 6. Kammer Urteil 05.04.2023

Rechtmäßigkeit der Rückforderung von Altersrente für schwerbehinderte Menschen wegen rückwirkender Anrechnung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG GieBen Urteil 05.04.2023

Rechtmäßigkeit der Rückforderung von Altersrente für schwerbehinderte Menschen wegen rückwirkender Anrechnung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Urteil 25.01.2023 LS

Anrechnung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf eine Witwer- bzw Witwenrente aus …

Begriff der "Leistung" in § 18b Abs 5 S 2 SGB 4

Sozialrecht Abgeändert

SG Dortmund 25. Kammer Urteil 19.09.2022

Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten

Sozialrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Senat für Familiensachen Beschluss 15.09.2022 zitiert von 4

Grundrente unterliegt grundsätzlich dem Versorgungsausgleich

Familienrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Beschluss 04.08.2022 LS zitiert von 10

Bei dem Zuschlag an Entgeltpunkten für langjährige Versicherung handelt es sich um ein gem. § 2 Abs. 1 und 2 …

Familienrecht

SG Gelsenkirchen 7. Kammer Urteil 26.01.2022

Der am 00.00.0000 geborene Kläger wendet sich gegen die rentenmindernde Berücksichtigung seiner Altersrente …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 21.10.2020 LS zitiert von 14

Frist für die Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung über eine nicht mehr laufende …

Beachtung eines Verstoßes gegen die Fristenregelungen im … · Korrektur von Verwaltungsakten gegenüber Erben

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 18.06.2020

Rückwirkende Aufhebung eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts wegen grober Unkenntnis des …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.09.2019 LS

Die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes nach § 45 SGB X ist auch bei Vorliegen von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 3. Senat Beschluss 07.08.2019

Nichtzulassungsbeschwerde – Begründungsanforderungen

Anhörungsrüge

Arbeitsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 07.05.2019 LS zitiert von 12

Gesetzliche Unfallversicherung – Halbwaisenrente

Zweitausbildung · konsekutive Schulausbildung · Auslegung des § 67 Abs 3 S 1 Nr 2 Buchst a SGB 7 · eigenständige Gesetzesausgestaltung und Gesetzesregelung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 07.05.2019 zitiert von 4

Ob der Klägerin nach Abschluss einer ersten Berufsausbildung eine Halbwaisenrente auch für die Zeit einer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Lüneburg Gerichtsbescheid 08.05.2018

Die Beteiligten streiten (nur noch) über die Weiterzahlung des Verletztengeldes über den 16.04.2014 hinaus …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil 06.04.2018 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückweisung eines Rentenberaters wegen fehlender Vertretungsbefugnis

Registrierung · keine Bindung der Fachgerichte · gesetzliche Unfallversicherung · unzulässige Klage auf Gewährung einer Verletztenrente

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Brandenburg 2. Zivilsenat Urteil 06.02.2018

Haftung für Arbeitsunfall durch fehlerhafte Deckenplatte

Arbeitsunfall · Produktfehler · SGB X · Übergang von Ansprüchen · Versicherungshaftung

Zivilrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 20.12.2016 LS

Zusammentreffen von Altersrente und Verletztenrente

Freibetrag (Ost · Rentenhöhe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 20.12.2016 LS

Das vom Gesetzgeber gewählte Ausgleichungskonzept West-Ost ist unter Berücksichtigung der unterschiedlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BGH IX. Zivilsenat Beschluss 20.10.2016 LS zitiert von 4

Verbraucherinsolvenzverfahren: Pfändbarkeit der Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Insolvenzrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 11.07.2016

Die Beteiligten streiten um den Umfang der Anrechnung einer Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 15.03.2016

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Auszahlung von Hinterbliebenenrente, die die Beklagte aus einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 10.03.2016

Anrechnung einer Verletztenrente des Unfallversicherungsträgers auf die Altersrente des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 10.03.2016

Der Kläger begehrt von der Beklagten – nach Teilanerkenntnis im Berufungsverfahren – die Neuberechnung seiner …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 25.02.2016 LS zitiert von 3

Kürzung nach § 93 Abs 1 SGB 6 bei Regelaltersrentenbeziehern, die gleichzeitig Verletztenrente aufgrund eines …

keine analoge Anwendung des § 93 Abs 5 SGB 6 · Verfügungssätze in einem Bescheid über die Bewilligung von … · Streitgegenstand · zulässige Klageart

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Beschluss 05.10.2015

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Vereinbarkeit einer Vorschrift mit dem GG · weiterer Klärungsbedarf

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 11.06.2015

Teilweise Rücknahme der Bewilligung der Regelaltersrente des Klägers für Zeiträume ab März 2001 im Verfahren …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 11.06.2015

Maßgeblicher Freibetrag bei Anrechnung der Unfallrente auf die Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.03.2015

Im Streit steht die Erfüllung der allgemeinen Wartezeit für die Gewährung einer Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 06.11.2014 LS

War der Wohnsitz eines Versicherten unverändert im früheren Ostteil von Berlin, ist auch dann der Freibetrag …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 06.11.2014 LS

Zusammentreffen von Altersrente und Verletztenrente

Freibetrag (Ost · Rentenhöhe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 22.07.2014 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – zur Behandlung eines erstmals im Berufungsverfahren geltend gemachten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 03.04.2014

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer höheren Altersrente ohne Anrechnung der von ihm …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 03.04.2014

Anrechnung einer Dienstbeschädigungsausgleichsrente aufgrund einer bei der Nationalen Volksarmee der …

Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 30.01.2014 LS

Zusammentreffen von Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung mit einer Rente aus der …

Ermittlung des Grenzbetrages · Anrechenbarkeit · FZR-Beiträge Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Beschluss 24.10.2013

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

Entscheidung in Abwesenheit eines Beteiligten, dessen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 30.04.2013

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Zahlung der ihr dem Grunde nach gewährten großen Witwenrente nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 30.04.2013

Einkommensanrechnung beim Bezug einer großen Witwenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 25.04.2013 LS

Anrechnung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf eine Altersrente aus der …

abgesenkter Freibetrag für das Beitrittsgebiet · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 21.03.2013

Anforderungen an den Nachweis bzw. die Glaubhaftmachung einer geltend gemachten Beitragszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 21.03.2013 LS

Zusammentreffen einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung und der gesetzlichen Unfallversicherung

Freibetrag Ost

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 21.03.2013

Streitig ist die Gewährung einer höheren Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 14.03.2013

Die Beteiligten streiten um die Erstattung eines Vorschusses auf Rente für die Zeit vom 01. April bis 30. …

Sozialrecht Aufgehoben