§ 93 SGB VI – Rechtsprechung (124 Entscheidungen) – Seite 2

Erstattungsanspruch · Begriff des „Geltendmachens“ im Sinne des § 111 S 1 SGB X … · Frist zur Geltendmachung · Abschließende außergerichtliche Entscheidung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 09.06.2010

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Zahlung von 16.087,26 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 06.05.2010 LS zitiert von 49

Hinterbliebenenrente – verspätete Antragsstellung beim Rentenversicherungsträger

Auskunfts- und Beratungspflicht des … · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Wiedereinsetzung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 16.03.2010 zitiert von 22

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattungsstreit zwischen gesetzlichem Krankenversicherungsträger …

Ausschlussfrist gem § 111 S 2 SGB 10 · Auslegung: Entscheidung des erstattungspflichtigen … · Differenzierung: Versicherungsfall · Leistungsfall

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 04.03.2010

Die Beteiligten streiten wegen der ungekürzten Zahlung der Witwenrente der Klägerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.03.2010

Die Beteiligten streiten um die ungekürzte Zahlung der Witwenrente der Klägerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 26.02.2010

Streitig ist die Höhe der dem Kläger bewilligten Altersrente

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 26.02.2010

Anrechnung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf eine Altersrente aus der …

abgesenkter Freibetrag für das Beitrittsgebiet

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.06.2009

Streitig ist die Rücknahme eines bestandskräftigen Bescheides der Beklagten über die Nichtzahlung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 15.04.2009

Anrechnung der Verletztenrente auf eine Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.10.2008

Streitig ist die Nichtzahlung von Rente beim Zusammentreffen von Rente aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.10.2008

Der Kläger begehrt die Zahlung von Regelaltersrente ohne Anrechnung der von ihm bezogenen Verletztenrente aus …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Lüneburg Gerichtsbescheid 23.09.2008 LS

Rechtsgrundlage für einen Anspruch auf Ausgleich von Besatzungsschäden bleibt das …

Verwaltungsrecht

SG Stade Urteil 25.06.2008

Die Klägerin verfolgt mit der Klage das Ziel, dass die ihr von der Beklagten gewährte Hinterbliebenenrente …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 18.04.2008

Der Kläger begehrt im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens die Nichtanrechnung seiner Rente aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 29.01.2008 zitiert von 1

Ob der Kläger von der Beklagten Ersatz von materiellen und immateriellen Schäden aufgrund eines …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 20.11.2007

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob der Anspruch der Klägerin auf Nachzahlung von Witwenrente aus der …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.11.2007

Umstritten sind Leistungen nach dem Gesetz über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 13. Senat Urteil 12.10.2007

Die Klägerin wendet sich im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 Abs. 1 S. 1 des Zehnten Buches des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 29.05.2007

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob der Anspruch der Klägerin auf Nachzahlung von Witwenrente wegen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.04.2007

Anrechnung von Verletztengeld auf Rente wegen voller Erwerbsminderung

Verletztengeld · Erwerbsminderungsrente · Anrechnung · Berufskrankheit · Sozialgesetzbuch VI

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.11.2006

Nachzahlung von Berufskrankheitenrente und Erstattungsanspruch

Berufskrankheitenrente · Erstattungsanspruch · Rentennachzahlung · Kongruenz der Leistung · Schmerzensgeldgedanke

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 10.11.2006

Streitig ist die Anrechnung der Verletztenrente des Klägers aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf seine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.08.2006

Streitig ist, ob die der Klägerin vom spanischen Versicherungsträger aus der Versicherung ihres an einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 06.12.2005 LS

Die Vorleisung des zur Erstattung berechtigten Leistungsträgers endet mit Beginn der laufenden Zahlung durch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.05.2005

Der Kläger begehrt die Zahlung von 3.636,02 Euro von der Beigeladenen

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 09.02.2005 zitiert von 2

Höhe der Altersrente für Schwerbehinderte des Klägers im Hinblick auf eine Anrechnung von Rente aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.10.2004 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt eine ungekürzte Auszahlung ihrer Witwenrente neben ihrer Rente aus eigener Versicherung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.10.2004

Streitig ist noch, ob für den Zeitraum ab August 1996 die von der Klägerin bezogene Hinterbliebenenrente aus …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.10.2004 zitiert von 4

Die Klägerin begehrt eine ungekürzte Auszahlung ihrer Witwenrente neben ihrer Rente aus eigener Versicherung

Sozialrecht Abgeändert