Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 99 SGB VI – Seite 6
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
442 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 99 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
442 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sonderversorgung der Angehörigen der Zollverwaltung der DDR · Verpflegungsgeld · Reinigungszuschuss
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation · Rentenantrag · Rentenbeginn · eingeschränkte Disposition
Sozialrecht Aufgehoben
Überprüfbarkeit der festgestellten Bestandskraft oder … · Zweifel an tatsächlicher Bekanntgabe des Verwaltungsakts · Fehlen diesbezüglicher Feststellungen der Tatsacheninstanz · Divergenz
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Mehrstufenschema · Berücksichtigung eines Bewährungsaufstiegs · Verweisbarkeit eines Krankenpflegehelfers auf die Tätigkeit … · Verwertbarkeit eines Gutachtens bei Mitarbeit eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erwerbsminderungsrente · Sehbehinderung · Rehabilitation · Sozialgesetzbuch VI · Berufliche Umschulung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einstufung · Facharbeiterzeugnis im Rahmen einer …
Sozialrecht
eheähnliche Gemeinschaft · langwieriges Scheidungsverfahren als objektives Hindernis …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Drei-Stufen-Schema · Anhebung der gesetzlichen Regelaltersgrenze · Umstellung laufender Rentenleistungen auf Kapitalleistung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Hinweispflicht des Rentenversicherungsträgers auf eine … · Zugang des Hinweisschreibens · Zugangsvermutung · Anscheinsbeweis
Sozialrecht Abgeändert
Zeitpunkt · folgender Monat · Erreichen der Regelaltersgrenze · Anspruch auf Altersrente
Sozialrecht Aufgehoben
früherer Rentenbeginn und rückwirkende Gewährung einer … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Baufacharbeiter · Verweisungstätigkeiten · Registrator · Mitarbeiter einer Poststelle
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rentenbeginn bei nachgeholter Mitwirkung · Vierjahreszeitraum · Ermessensausübung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verweis auf die Gründe der angefochtenen Entscheidung · Überprüfungsantrag
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erneute Eheschließung · Motive der Eheschließung · Vernehmung des Standesbeamten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Der Kläger begehrt die Gewährung von Altersrente auch für die Zeit ab dem 1.2.1998 bis zum 31.8.2004
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
verspätet gestellter Rentenantrag nach dem ZRBG · früherer Rentenbeginn nach Abkommensrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Invaliditätsrente
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rechtsfortbildung im Wege der teleologischen Reduzierung
Steuerrecht