§ 139 SGB VII – Rechtsprechung (21 Entscheidungen)

LSG Bayern Urteil 24.11.2025

Streitig ist, ob die klagende Krankenkasse für von ihr getätigte Aufwendungen für medizinische Behandlungen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid 11.11.2025

Bestimmung des zuständigen Unfallversicherungsträgers für die Entschädigung eines erlittenen Arbeitsunfalls

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil 09.09.2025 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Berufskrankheit Nr 5101 · Augenerkrankung einer Doktorandin · Labortätigkeit in einem An-Institut · Versicherungsschutz als Studentin und Wie-Beschäftigte

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 19.11.2024 LS

1) Die Anerkennung eines Arbeitsunfalls im Unfallversicherungsrecht kann nach § 33 Abs. 2 Satz 1 SGB X auch …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Köln Urteil 14.08.2023

Anerkennung von Unfall bei Vorbereitung eines Kolloquiums als Arbeitsunfall

Arbeitsunfall · Berufspraktikum · Versicherungsschutz · Schulische Ausbildung · Räumlicher und zeitlicher Zusammenhang

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Magdeburg 33. Kammer Urteil 08.08.2023 LS

Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Leistung der medizinischen Rehabilitation (hier

Versorgung mit Kantenfiltergläsern) - Weiterleitung eines …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.12.2021

Ob die Beklagte als erstangegangener Leistungsträger im Sinne des § 139 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 23. Kammer Urteil 22.04.2021 LS

Eine Einverständniserklärung nach § 124 Abs. 2 SGG wird nicht dadurch unwirksam, dass ein Mitglied des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 29.03.2021 LS

Der Erstattungsanspruch gemäß § 105 SGB X umfasst auch solche Fälle, in denen ein Leistungsträger zwar nicht …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Heilbronn 2. Kammer Gerichtsbescheid 21.12.2020 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – höhere Verletztenrente

Höhe des Jahresarbeitsverdienstes · Arbeitsunfall während der Ausbildung zum Fernmeldehandwerker · Nichtberücksichtigung eines späteren Studiums zum … · geplantes Berufsziel

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid 18.02.2019 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – verbandsmäßige Zuständigkeit für ein Unfallereignis

Zuordnung der verrichteten Tätigkeit · fremdnützige Handlungstendenz · Hilfeleistung bei privater Reittierhaltung

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 19.06.2018 LS zitiert von 26

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst a SGB 7

Kindertagespflege durch die Großmutter · Einbindung des Jugendamtes · Vermittlung durch das Jugendamt: Benennung einer geeigneten … · selbstbeschaffte Tagespflegeperson: Nachweis bzw …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 21.03.2017 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Zuständigkeit des Unfallversicherungsträgers

Arbeitsunfall eines mitarbeitenden Ehegatten eines … · Hilfeleistung gem § 2 Abs 1 Nr 13 Buchst a SGB 7 gegenüber … · Verletzung durch Kuhtritt · typisch landwirtschaftliche Gefahr: Nutztierhaltung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 26.04.2016 LS zitiert von 21

Gesetzliche Unfallversicherung – Höhe der Verletztenrente

Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen