§ 159 SGB VII – Rechtsprechung (75 Entscheidungen) – Seite 2

LSG Hessen 3. Senat Urteil 30.08.2011

Die Beteiligten streiten um die Veranlagung der Klägerin zum Gefahrtarif 2007 der Beklagten

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 2. Senat Urteil 17.05.2011 LS zitiert von 40

Gesetzliche Unfallversicherung – Pflichtversicherung kraft Satzung

Beendigung der Pflichtversicherung · Übergangsregelung · freiwillige Versicherung · Mitgliedschaft

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 20.08.2010

Streitig ist die Veranlagung des Klägers zu dem ab dem 01. Januar 2007 geltenden Gefahrtarif der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 20.08.2010

Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Veranlagung zum Gefahrtarif 2007 der VBG · Zuordnung eines Mietervereins zur Gefahrtarifstelle 15 · Unternehmensart "Zusammenschluss zur Verfolgung gemeinsamer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 15.07.2010

Streitig ist die Veranlagung der Klägerin zu dem ab dem 01. Januar 2007 geltenden Gefahrtarif der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 15.07.2010

Gesetzliche Unfallversicherung: Zuordnung eines Unternehmens zu einer Gefahrentarifstelle

Sachdienlichkeit der Zuordnung von Pfandleihhäusern zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 24.03.2010 LS

Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragsrecht - Gefahrtarif - Gefahrklasse

Überprüfbarkeit des Zahlenmaterials als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 24.03.2010 LS

Zur Überprüfung der Entgeltsumme und der Entschädigungslast können die Beitragspflichtigen weder die Vorlage …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 27.08.2008

Die Beteiligten streiten wegen der Veranlagung des Klägers zum Gefahrtarif 2007 der Beklagten und der Höhe …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 05.03.2008

Veranlagung der Klägerin nach dem für die Jahre 2001 bis 2006 gültigen Gefahrtarif der Beklagten (GT 2001)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 22.11.2007

Eine rückwirkende Erhöhung von Beiträgen zur gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.08.2007 zitiert von 3

Im Streit stehen die für die Jahre 1999 bis 2004 erhobenen Beiträge nebst Säumniszuschlägen zur gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 26.04.2006

Zwischen den Beteiligten sind die Veranlagung der Klägerin zu den Gefahrklassen im Gefahrtarif 2001 der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Veranlagung der Klägerin nach dem Gefahrtarif 2001 der Beklagten streitig

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.10.2005 zitiert von 2

Ob die Beklagte die Gefahrklasse 24 für die Gefahrtarifperiode vom 01. Januar 1995 bis zum 31. Dezember 1997 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 22.08.2005 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit der Veranlagung des Klägers nach dem ab dem 1.1.2001 geltenden Gefahrtarif der Beklagten und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.01.2005

Streitig ist, welcher Gefahrtarifstelle des vom 01.01.1998 bis zum 31.12.2000 geltenden Gefahrtarifs der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.06.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Veranlagung des klägerischen Unternehmens bei der Beklagten nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 18.02.2004

Veranlagung des klägerischen Unternehmens zur gesetzlichen Unfallversicherung nach dem Gefahrtarif 1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 23.07.2003

Die Beteiligten streiten um die richtige Veranlagung der Klägerin innerhalb des Gefahrtarifs der Beklagten

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.06.2003

Die Beteiligten streiten noch um die Einstufung des Berufungsbeklagten in die Gefahrtarife der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.12.2001

Die Klägerin wendet sich gegen die Höhe ihrer Beiträge nach dem vom 1. Januar 1995 bis 31. Dezember 1997 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.12.2001

Die Klägerin wendet sich gegen die Höhe ihrer Beiträge nach dem vom 1. Januar 1995 bis 31. Dezember 1997 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.11.2001

Der Kläger begehrt die Herabsetzung von der Gefahrklasse 2,2 in die Gefahrklasse 1,4 im Rahmen des ab 1. …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.01.2001 zitiert von 2

Höhe der von der Klägerin zu entrichtenden Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht