§ 200 SGB VII – Rechtsprechung (106 Entscheidungen)

psychische Gesundheitsstörung · haftungsbegründende Kausalität · Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion … · Verschiebung der Wesensgrundlage

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 23.11.2023

Der am 00.00.1961 geborene Kläger beantragte (erstmals) unter dem 31. März 2011 unter Vorlage von Attesten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

SG Freiburg Gerichtsbescheid 30.06.2023

Der Kläger wendet sich gegen einen Versagungsbescheid wegen mangelnder Mitwirkung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Freiburg (Breisgau) 16. Kammer Gerichtsbescheid 30.06.2023 LS

Versagung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung wegen …

kein Wahlrecht bei der Bestimmung des Sachverständigen … · Entscheidungshoheit des Rentenversicherungsträgers bei …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 14.04.2023

Mit der vorliegend als „Untätigkeitsklage gem. § 54 SGG“ überschriebenen Klage begehrt der Kläger die …

Sozialrecht

BSG 2. Senat Urteil 30.03.2023 LS zitiert von 291

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 3102

Infektionskrankheit · Einwirkung · Vollbeweis · besonders erhöhte Infektionsgefahr

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.03.2023

Streitig ist die Höhe einer Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 9. Senat Beschluss 21.12.2022 zitiert von 3

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

unzureichende Begründung der Rechtsauffassung des Gerichts · erforderliche Darlegung der besonderen Umstände des … · Beschwerdebegründung · vollständige und nachvollziehbare Schilderung des …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 15.11.2022

Der Kläger begehrt im Wege eines Verfahrens nach § 44 SGB X die Zahlung einer höheren Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 1. Senat Urteil 04.08.2022 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Selbstentscheidung des abgelehnten Richters über untaugliches oder …

Gewährleistung des rechtlichen Gehörs · Befragungsrecht eines Verfahrensbeteiligten gegenüber … · gesetzliche Unfallversicherung · Verpflichtungen aus § 200 Abs 2 SGB 7

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hamburg 2. Senat Urteil 09.03.2022

Ermittlung der Dauer unfallbedingter Arbeitsunfähigkeit bei der Bewilligung von Verletztengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen 37 Gerichtsbescheid 15.02.2022

Mit der vorliegenden Klage begehrt der Kläger die Rücknahme des Bescheides vom 09.11.2007 und im Wege der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil 21.01.2022

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1102

arbeitstechnische Voraussetzung · Nachweis · schädigende Einwirkungen von Quecksilber/Amalgam im … · Nichterreichen einer inhalativen Belastung im Umfang des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Bayern Urteil 20.01.2022

Zwischen den Beteiligten ist die Anerkennung einer psychischen Erkrankung des Klägers als Folge der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 9. Senat Beschluss 22.12.2021 zitiert von 11

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Ablehnung von Gerichtspersonen · Verlust des Ablehnungsrechts bei rügeloser Einlassung oder … · kein Verlust des Ablehnungsrechts im vorbereitenden …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil 28.06.2021

Anforderungen an die hinreichende Wahrscheinlichkeit der Kausalität zur Anerkennung eines Gesundheitsschadens …

Gelegenheitsursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 15.06.2021

Voraussetzungen der bei einem Fliesenleger bestehenden Gonarthrose als nach Nr. 2112 BKV anzuerkennende …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid 07.05.2021 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Anwendungsbereich des § 131 Abs 5 SGG

Sachdienlichkeit einer Zurückverweisung · Kriterium · gesetzliche Unfallversicherung · schwierige Kausalitätsfrage

Sozialrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf 20. Kammer Urteil 27.04.2021

Der 0000 geborene Kläger ist als Steuerberater Mitglied des Beklagten und streitet mit diesem über die von …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 15. Senat Urteil 23.03.2021 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt als Rechtsnachfolgerin ihres während des Berufungsverfahrens verstorbenen Ehemannes (im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 15. Senat Urteil 23.02.2021

Anerkennung eines Aortenklappenschadens als Unfallfolge und die Zahlung einer Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 17. Senat Beschluss 17.02.2021 zitiert von 3

Streit über fortbestehende unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit nach Verkehrsunfall

Arbeitsunfähigkeit · Psychische Folgen eines Unfalls · Anpassungsstörung · Posttraumatische Belastungsstörung · Sozialversicherungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 21.01.2021

Voraussetzungen der Anerkennung weiterer Unfallfolgen eines anerkannten Arbeitsunfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Heilbronn 2. Kammer Gerichtsbescheid 21.12.2020 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – höhere Verletztenrente

Höhe des Jahresarbeitsverdienstes · Arbeitsunfall während der Ausbildung zum Fernmeldehandwerker · Nichtberücksichtigung eines späteren Studiums zum … · geplantes Berufsziel

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.11.2020 LS zitiert von 3

Nach dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand gibt es keine Hinweise für einen ursächlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 15. Senat Urteil 08.09.2020

Der Kläger begehrt Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen des Ereignisses vom 08.12.2012

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 1. Senat Beschluss 13.01.2020 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Bewilligung bei hinreichender Erfolgsaussicht der Klage · Notwendigkeit weiterer Amtsermittlungen · Feststellung einer möglichen Erkrankung im psychiatrischen … · keine alleinige Beantwortung medizinischer Fragestellungen …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 2. Senat Urteil 07.05.2019 LS zitiert von 40

Sozialgerichtliches Verfahren - Begründungsmangel iS des § 128 Abs 1 S 2 SGG

Beweiswert eines Verwaltungsgutachtens - Urkundsbeweis …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 2. Senat Urteil 07.05.2019 zitiert von 5

Ob die Klägerin wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls vom 25.6.2008 Anspruch auf Verletztenrente aus der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Dortmund 21. Kammer Urteil 15.04.2019

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer höheren Verletztenrente unter Anerkennung auch einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 23. Kammer Urteil 01.02.2019

Die Klägerin begehrt als Rechtsnachfolgerin ihres verstorbenen Ehemannes, des Versicherten, der im …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 12.11.2018

Der Kläger begehrt die Weiterbewilligung einer Verletztenrente wegen der Folgen eines anerkannten …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt (Oder) 18. Kammer Urteil 09.05.2018

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Pflegegelds der Klägerin im Zeitraum Januar 2011 bis Juni 2013

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 23. Kammer Urteil 06.04.2018 LS

Gesetzliche Unfallversicherung, Feststellung Berufskrankheit Pleuramesotheliom

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.11.2017

Die Antragstellerin (Ast) begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes rückwirkend ab dem 13.08.2014 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.11.2017

Der Kläger begehrt im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 25.07.2017 LS

Für die Feststellung der Diagnose eines CRPS ist Voraussetzung, dass die Symptome Schmerz und sichtbare …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 30.06.2017 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Verwertbarkeit eines nachträglich genehmigten und im Verwaltungsverfahren …

Abgrenzung zum gerichtlichen Beweisverfahren · kein Beweisverwertungsgebot · Übergehen des Widerspruchs gem § 76 Abs 2 Nr 1 SGB 10 … · kein Gegenstand des Sozialdatenschutzes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 27.06.2017 LS

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Benennung eines Gutachters im Widerspruchsverfahren

Einholung eines weiteren zeitgleichen Gutachtens auf einem … · kein Verstoß gegen § 200 Abs 2 Halbs 1 SGB 7 · Rüge erst im Klageverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.05.2017

Streitig ist noch die Gewährung von Rente wegen der Folgen des Arbeitsunfalls vom 17.12.2001

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

BSG 2. Senat Urteil 26.04.2016 LS zitiert von 21

Gesetzliche Unfallversicherung – Höhe der Verletztenrente

Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 23.10.2015 LS zitiert von 3

Gesetzliche Unfallversicherung – Sozialdatenschutz

Löschungsanspruch gem § 84 Abs 2 S 1 SGB 10 · Abgrenzung zwischen Gutachten und beratungsärztlicher … · HVBG-Rundschreiben 006/2003 · Fallgruppen für Tätigkeitsbereiche beratender Ärzte

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen