Sozialrecht
Urteile zu § 2 SGB VII – Seite 21
Sozialgesetzbuch Siebtes Buch
2.198 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.198 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
besondere Meldepflicht: erstmalige Arbeitsuchendmeldung gem … · Aufforderung · Aufsuchen · Bundesagentur für Arbeit
Sozialrecht Aufgehoben
arbeitstechnische Voraussetzung · Exposition · gefährdende Tätigkeit · haftungsbegründende Kausalität
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Prozessstandschaft · Klage auf Feststellung eines Arbeitsunfalls · Versicherteneigenschaft des Unternehmers · Bemessung des Streitwerts
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachlicher Zusammenhang · Erhalten einer Behandlungsmaßnahme gem § 2 Abs 1 Nr 15 … · vorbereitende Medikamenteneinnahme zu einer Darmspiegelung · Sturz im Krankenzimmer
Sozialrecht Aufgehoben
vor bzw beim Unfallereignis - eigenwirtschaftliche …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
haftungsausfüllende Kausalität · unmittelbare Unfallfolge · Operation: notwendige Mitbehandlung degenerativer Vorschäden · Abgrenzung zur mittelbaren Unfallfolge gem § 11 Abs 1 Nr 1 …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Kindertagespflege · geeignete Tagespflegeperson · selbstorganisierte Betreuung durch Erziehungsberechtigten · Registrierung bzw Anmeldung beim Jugendamt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · betriebliche Verbundenheit · Programmgestaltung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
aktive Hilfeleistung gegenüber Dritten · Hinterherlaufen hinter einer bewaffneten Person und die …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
arbeitstechnische Voraussetzungen · Straßenbauer und Pflasterer
Sozialrecht Klage abgewiesen
haftungsbegründende Kausalität · Meniskusschaden · kein traumatisch bedingter "isolierter Meniskusriss"
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
obstruktive Atemwegserkrankung · arbeitstechnische Voraussetzung · Nachweis schädigender Einwirkungen · Laserdrucker
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mitwirkung an der Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs · gesetzliche Unfallversicherung · Patellaluxation als Folge eines Arbeitsunfalls · haftungsbegründende Kausalität
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
ehrenamtlicher Betreuer · sachlicher Zusammenhang · Handlungen der Rechtsfürsorge · Vergleichsmaßstab: rechtliche, hypothetisch …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Unternehmer von unternehmerähnlicher Person …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Theorie der wesentlichen Bedingung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit · grundsätzliche Bedeutung · höchstrichterlich geklärte Rechtsfrage · Kostenentscheidung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Harnblasentumor · Merkblatt BK 1303 · Benzolexposition · Abgrenzung zu der BK 1301
Sozialrecht Klage abgewiesen
haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · diffuse idiopathische Skeletthyperostose · nicht versicherte Alternativursache
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
landwirtschaftlicher Unternehmer · Mindest-MdE gem § 80a SGB 7 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen