Urteile zu § 35 SGB VII

Zuständigkeitsbescheid · Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · wesentliche Änderung · grundlegende Umgestaltung auf Dauer

Wiedererkrankung · Ablauf der 78.Woche · Prognose: Wiedereintritt der Arbeitsfähigkeit · Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Höhe des Jahresarbeitsverdienstes · Arbeitsunfall während der Ausbildung zum Fernmeldehandwerker · Nichtberücksichtigung eines späteren Studiums zum … · geplantes Berufsziel

analoge Anwendbarkeit der Regelberechnung gemäß §§ 46, 47 … · rückwirkende Feststellung von Arbeitsunfähigkeit

Anspruchsberechtigung · ALG II-Empfänger · betriebliche Trainingsmaßnahme · keine Voraussetzung: Beschäftigungsverhältnis im Zeitpunkt …

Weigerung einer Inanspruchnahme von Leistungen zur Teilhabe · Auslegung einer Erklärung des Versicherten · Ablehnung aus gesundheitlichen Gründen · Pflicht der Behörde zur Aufklärung und zum Hinweis auf …

Rahmenfrist · versicherungspflichtige Beschäftigung · Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben · Umschulung zum technischen Produktdesigner

Leistung zur medizinischen Rehabilitation · Anwendung des § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 · Systemabgrenzung · Unterscheidung zwischen Krankheits- und Behinderungsbegriff

Arbeitsunfall · Teilhabe am Arbeitsleben · SGB IX · Leistungen an den Arbeitgeber · freiwillige Versicherung

keine unmittelbare oder analoge Anwendung … · keine Grundrechtsverletzung gem Art 3 Abs 1 GG oder Art 2 …

Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …

Voraussetzung: Arbeitsunfähigkeitsprognose für die nächsten … · gesetzessystematische Auslegung mittels der Zusammenschau …

Erstattungsstreit zwischen gesetzlichem … · Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben · Erforderlichkeit · Tatbestandswirkung gegenüber Rentenversicherungsträger …

Rückgriffsanspruch wegen Krankenversicherungsbeiträge des …

rechtswidrige Versagung weiterer Leistungen zur Teilhabe am … · Prognoseentscheidung nach § 46 Abs 3 S 2 SGB 7 · mutwillige Absage einer Ausbildung · keine Ermessensreduzierung auf Null

Feststellung durch Verwaltungsakt · Begründungsmangel · Prognoseentscheidung · gerichtliche Überprüfung

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Mobilitätshilfe

Ermessen · Betreuung · Berufsbetreuer · Betreuervergütung

Berechnung gem § 50 Halbs 1 SGB 7 iVm § 49 Halbs 1 SGB 9 …

Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Teilförderung durch Unfallversicherungsträger

Anforderungen an den Zusammenhang zwischen schädigender …

Pflichtversicherung gegen Arbeitsunfälle und … · Begriff ‚Unternehmen‘ · Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Freier Dienstleistungsverkehr