Urteile zu § 4 SGB VII

Sozialgesetzbuch Siebtes Buch

123 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

123 Entscheidungen

SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

seelischer Gesundheitserstschaden · Nachweis · medizinischer Sachverständiger · geeignetes Unfallereignis

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Feststellung einer posttraumatischen Belastungsstörung als … · "partielle" posttraumatische Belastungsstörung · keine Diagnose nach anerkannten Diagnosemanualen · Unfallereignis als wesentliche Ursache einer psychischen …

Sozialrecht Abgeändert
SG Hamburg 40. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitserstschaden · psychische Störung · Feststellung im Vollbeweis · medizinische Voraussetzungen

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – ehrenamtlicher Richter

Wegfall einer Voraussetzung für die Berufung während der … · Entscheidung über Entbindung · paritätische Besetzung des Spruchkörpers · Wechsel in das "gegnerische" Lager

Sozialrecht
SG Potsdam 2. Kammer Urteil
Anerkennung einer Coronainfektion als Arbeitsunfall

Arbeitsunfall · Coronainfektion · ehrenamtliche Richtertätigkeit · Infektionsgefahr am Arbeitsplatz · Nachweis der Berufszugehörigkeit

Sozialrecht
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 17
Nachversicherung nach § 8 Abs 2 S 1 Nr 3 SGB 6

rentenversicherungsrechtlicher Begriff der mit geistlichen … · Befugnis des Insolvenzverwalters zur Aufnahme des durch die … · Dynamisierung bereits festgesetzter … · Festsetzung von Säumniszuschlägen für eine mit Wirkung für …

Sozialrecht Antrag verworfen
BSG 5. Senat Beschluss LS zitiert von 9
Überbrückungsgeld nach der SeemKSa

Wartezeit · Fahrtzeiten auf Schiffen der ehemaligen NVA

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Heilbronn 2. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – höhere Verletztenrente

Höhe des Jahresarbeitsverdienstes · Arbeitsunfall während der Ausbildung zum Fernmeldehandwerker · Nichtberücksichtigung eines späteren Studiums zum … · geplantes Berufsziel

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsrecht

ehemalige DDR · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4202 · arbeitstechnische Voraussetzungen · Vollbeweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit

Feststellungsklage · keine Feststellungsberechtigung des Versicherten gegenüber … · kein Feststellungsinteresse wegen eingeschränktem … · Umfang der Bindungswirkung der Verwaltungsentscheidung …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 21
Gesetzliche Unfallversicherung – Höhe der Verletztenrente

Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen