Pfändungsschutz · keine erweiternde Auslegung · Versorgungsansprüche gem BVG/OEG dem Grunde nach
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 4 SGB VII – Seite 2
Sozialgesetzbuch Siebtes Buch
123 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
123 Entscheidungen
Wie-Beschäftigter · Jagderlaubnis · Hilfeleistung für Jagdgemeinschaft · Wegeunfall
Sozialrecht Aufgehoben
land- und forstwirtschaftlicher Unternehmer · Tätigwerden versicherter Beschäftigter eines anderen … · Auslegung des § 183 Abs 3 SGB 7: "für ein Unternehmen tätig … · keine notwendige Eingliederung in das landwirtschaftliche …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Borreliose · Nachweis · Zeckenbiss · besonders erhöhte Infektionsgefahr
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Reitlehrerin als "Wie-Beschäftigte"
Zivilrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Verletztenrente · Ruhen des Anspruchs auf Versorgungsbezüge gem § 65 BVG · Nichtberücksichtigung der Verletztenrente in Höhe des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Forderungsübergang auf den Dienstherrn nach der …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsunfall · sachlicher Zusammenhang · betriebliches Interesse · Qualifizierungsmaßnahme im Rahmen der Personalgewinnung
Sozialrecht Aufgehoben
Haftungsfreistellung des Dachdeckerunternehmens · Tatbestandswirkung des erstinstanzlichen Urteils
Zivilrecht
Fälligkeit · Anspruch des Erben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zurechnungslehre der wesentlichen Bedingung · Zeitfaktor zwischen Unfall und Verletzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
HWS-Distorsion · Plexus-brachialis-Läsion · Horner-Syndrom · Behandlungsbedürftigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unfallversicherungsschutz · Arbeitsunfall · Nothelfer · Unglücksfall
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
HWS-Distorsion · chronischer Tinnitus · Hyperakusis · Normalhörigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beschäftigungsverhältnis gem § 2 Abs 1 Nr 1 SGB 7 · forstwirtschaftliche Tätigkeit gem § 2 Abs 1 Nr 5 Buchst a … · Wie-Beschäftigung · verwandtschaftliches Verhältnis
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
schwere Hauterkrankung · klinisches Krankheitsbild · wiederholte Rückfälligkeit · Unterlassungszwang
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwendung von gepuderten latexhaltigen … · Unterlassungszwang
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung der Entgelte der als Arbeitnehmer bei … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erfüllung eines Stützrententatbestandes · Zusammentreffen eines anerkannten Arbeitsunfalles mit einem … · Unfallfürsorge
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
mittelbare Unfallfolge · Feststellung · Anspruch · Ermächtigungsnorm
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berufskrankheit · arbeitstechnische Voraussetzungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausnahmetatbestand · Körperschaft des öffentlichen Rechts · gemeinnütziges Unternehmen · Auslegung: Gemeinnützigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen