Urteile zu § 45f SGB VII

Sozialgesetzbuch Siebtes Buch

46 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45f SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

46 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Schutzzweck der Norm · Weg zum Postbriefkasten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 12
Gesetzliche Unfallversicherung – Sonderrechtsnachfolge

Erlöschen der Geldleistungen gem § 59 S 2 SGB 1 · nicht anhängiges Verwaltungsverfahren im Zeitpunkt des Todes · Auslegung · Gesetzesmaterialien

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Verdienstausfall auf Grund einer Maßnahme der Heilbehandlung

Heilbehandlungsmaßnahme gem § 63 SGB 1 · keine Erstattung gem § 65a SGB 1 · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · zuständiges Gericht im Berufungsverfahren gem § 17a Abs 5 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Zurückverweisung

sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensfehler · notwendige Beiladung · Unterlassung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Fahrt von der Wohnung der Freundin · erhebliche Wegstreckenverlängerung · ständige Familienwohnung: elterliche Wohnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
OLG Naumburg 12. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 3
Regressanspruch einer Berufsgenossenschaft

Grob fahrlässige Verursachung eines Kfz-Unfalls durch einen … · Bindungswirkung eines Bescheids über das Haftungsprivileg … · Pflicht des Zivilgerichts zur Aussetzung seines Verfahrens · Unfallversicherungsschutz für beifahrenden Arbeitskollegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Vorliegen eines Arbeitsunfalls

Zurechnungslehre der wesentlichen Bedingung · Zeitfaktor zwischen Unfall und Verletzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 98. Kammer Gerichtsbescheid
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Nahrungsaufnahme · Eisgenuss

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 58
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit

kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage · fehlende Klagebefugnis · Streitgegenstand · Verwaltungsakt

Sozialrecht Revision zurückgewiesen