Urteile zu § 6 SGB VII – Seite 3

Sozialgesetzbuch Siebtes Buch

324 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

324 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallkausalität · Gang in die Werkstatt · Theorie der wesentlichen Bedingung · Stolpern über den eigenen Hund

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 9
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Rettungsdienst · hauptamtlich Beschäftigte · gesetzliche Beitragsfreiheit · kein unionsrechtliches Durchführungsverbot

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · innere Ursache · keine Einstandspflicht des Arbeitgebers wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 32
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Home Office · Betriebsweg · sachlicher Zusammenhang · Aufsuchen der häuslichen Arbeitsstätte

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2110

bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · haftungsbegründende Kausalität · Nachweis einer Begleitspondylose oder eines sog "Black Disc" · Konsensempfehlungen zur Zusammenhangsbegutachtung bei den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Fahrt zum Waschsalon vor der Arbeit · Unfall vor dem vorgesehenen Abweg · sachlicher Zusammenhang · gemischte Motivationslage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Betriebsweg · Pflegeperson · hauswirtschaftliche Versorgung · Öffnen der Tür

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Beitragszuschlagsverfahren gem § 162 SGB 7 · pauschalisierte Beitragserhebung · Gestaltungsspielraums des Unfallversicherungsträgers · Beitragssatzung: Kombination der vom Gesetzgeber für die …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112

beidseitige Gonarthrose · Vorliegen aller vom Verordnungsgeber genannten Kriterien im … · 13 000 Stunden kniebelastender Tätigkeiten · Mindesteinwirkungsdauer von 1 Stunde pro Schicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit

Feststellungsklage · keine Feststellungsberechtigung des Versicherten gegenüber … · kein Feststellungsinteresse wegen eingeschränktem … · Umfang der Bindungswirkung der Verwaltungsentscheidung …

Sozialrecht Aufgehoben
LAG Baden-Württemberg 21. Kammer Beschluss LS zitiert von 1
Betriebsrat – Informationspflicht des Arbeitgebers

Arbeitsunfall · Vorlage von Unfallanzeigen · Arbeitnehmer einer Drittfirma

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 6
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · traumatische Dissektion als Gesundheitserstschaden · Nachweis · Wahrscheinlichkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
(Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

weitere Unfallfolge · haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · Konkurrenzursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · dritter Ort · regelmäßiger Aufenthalt am Wochenende bei den Eltern

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 19
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Rechtswidrigkeit des Beitragsbescheids · Ermessensfehler · Beitragspflichtiger · neu entstandene Beitragspflicht gem § 130 Abs 2 S 2 SGB 7

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

versicherte Tätigkeit · sachlicher Zusammenhang · betriebliche Tätigkeit · mündlicher Arbeitsvertrag

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Heilbehandlung

Zahnbehandlung · eingesetzte Schneidezahnimplantate · Kostenerstattung · selbstbeschaffte Leistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen