besondere Meldepflicht: erstmalige Arbeitsuchendmeldung gem … · Aufforderung · Aufsuchen · Bundesagentur für Arbeit
Urteile zu § 6 SGB VII – Seite 4
Sozialgesetzbuch Siebtes Buch
324 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
324 Entscheidungen
obstruktive Atemwegserkrankung · arbeitstechnische Voraussetzung · Nachweis schädigender Einwirkungen · Laserdrucker
Unternehmer von unternehmerähnlicher Person …
haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · diffuse idiopathische Skeletthyperostose · nicht versicherte Alternativursache
landwirtschaftlicher Unternehmer · Mindest-MdE gem § 80a SGB 7 · Verfassungsmäßigkeit
doppeltes Verletztengeld · selbstständiger Unternehmer · Beitragsentrichtung für zwei Betriebe · Verbot der Doppelleistung
Wie-Beschäftigung · arbeitnehmerähnliche Tätigkeit · Handlungstendenz · Sonderbeziehung: Verwandtschaftsverhältnis
Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …
Gonarthrose · medizinische Voraussetzungen · haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit
haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · Gesundheitserstschaden · Konkurrenzursache
sachlicher Anwendungsbereich · Gonarthrose · BKV Anl 1 Nr 2112 · innerhalb des Rückwirkungszeitraums gem § 6 Abs 2 S 1 BKV
arbeitsbedingte Voraussetzung · schädigende Strahlenexposition · ionisierende Strahlung · Nachweis
Versicherungsfall eigener Art gem § 105 Abs 2 S 2 iVm S 1 … · nicht versicherter Unternehmer als Geschädigter · Wie-Beschäftigter desselben Betriebes gem § 105 Abs 1 S 1 … · keine Sonderbeziehung: Gefälligkeit unter Freunden und …
Gesundheitserstschaden · Schmerzen
arbeitnehmerähnliche Tätigkeit · Handlungstendenz · Gefälligkeit für einen Verwandten · Mitgesellschafter einer juristischen Person
Meniskusleiden · asymmetrisches Schadensbild in beiden Kniegelenken · haftungsbegründende Kausalität · Varusfehlstellung
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · betriebliche Tätigkeit · Nachweis
sachlicher Zusammenhang · Vorbereitungshandlung · Betriebsweg · unmittelbares Betriebsinteresse
Wie-Beschäftigung · Vereinsmitglied · Abgrenzung der arbeitnehmerähnlichen Tätigkeit von … · Schießleiter
widersprüchliche Sachverhaltsdarstellung · höherer Beweiswert: zeitlich frühere Aussage · Glaubhaftigkeit einer Zeugenaussage · Kriterien nach Bender/Nack/Treuer
Unfallbegriff · haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · innere Ursache
sachlicher Zusammenhang · häuslicher Arbeitsbereich · Handlungstendenz · Sturz im Treppenhaus
abhängige Beschäftigung · Gesamtbewertung gem § 7 Abs 1 SGB 4 · kurzfristige Nebentätigkeit · Weisungsgebundenheit
Maßnahme der Behandlungspflege · Erfordernis eines sachlichen und zeitlichen Zusammenhangs … · Schmerzmittelverabreichung zur Mobilisation des … · Sturz der Pflegeperson beim Holen des Medikaments
nicht ehrenamtliche Tätigkeit · vertragliche Vergütungsregelung · Einbindung in Organisationsstruktur des Vereins · abhängige Beschäftigung
sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · von den Beschäftigten selbst organisierte Weihnachtsfeier · Anordnung oder Ermächtigung von der Betriebsleitung …