Urteile zu § 73 SGB VII – Seite 2

sachlicher Zusammenhang · Unterbrechung des Heimwegs · Handlungstendenz · eigenwirtschaftlicher Zweck

Entscheidung des SG über das Befangenheitsgesuch …

MdE-Höhe · Hundebissverletzung im Gesicht · entstellende Narben · Schmerzstörung

Vergleichsvertrag · Rentenbewilligung für einen zurückliegenden Zeitraum · Vereinbarung über zukünftige Rentengewährung · keine wirksame Verpflichtung zur Anwendung von § 48 SGB 10 …

wesentliche Änderung der Unfallfolgen · Rechtmäßigkeit · haftungsbegründende Kausalität · PTBS gem ICD-10 F43.1

Verwertbarkeit eines Gutachtens · gerichtlich bestellter Sachverständiger · erlaubte Mitarbeit anderer sachkundiger Personen gem § 118 … · körperliche Untersuchung: keine Kernaufgabe des …

MdE-Feststellung · Gesamt-MdE · keine Addition einzelner Teil-MdE-Werte · Überschneidung von Funktionseinbußen auf verschiedenen …

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Überraschungsentscheidung · Inaugenscheinnahme des Versicherten

Rückforderung · Verletztenrente · Todesfall · Vollmacht · Sozialversicherungsrecht

MdE-Höhe · Einschätzung · Erstfestsetzung einer Dauerrente · Abänderung der Verwaltungsentscheidung durch das Gericht

ehemalige DDR · Erhöhung einer Verletztenrente gem § 1154 Abs 1 S 1 RVO · MdE nach DDR-Recht · Überprüfung einer Änderung gem § 1154 Abs 1 S 2 RVO

Herabsetzung der MdE · wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · MdE-Bewertung · verbesserte prothetische Versorgung

Herabsetzung der MdE und der Verletztenrente · Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · Aufhebungsbescheid: bestandskräftig festgestellte … · Bindungswirkung

Überprüfung im Zugunstenverfahren gem § 44 Abs 1 SGB 10 · gerichtlicher Vergleich gem § 101 SGG · Inhalt und Auslegung des Vergleichs: kein Verzicht auf … · keine dauerhafte Bewertung der damals nachgewiesenen …

früherer Vergleich hinsichtlich der MdE-Höhe · späteres Heraufsetzungsverfahren nach § 48 SGB 10 · Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · Vergleichsmaßstab

MdE · Beweislast und Zeitpunkt der Nachweispflicht des … · Änderung der MdE während des streitigen Rentenverfahrens · rechtsvernichtende Einwendung

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · wesentliche Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen … · Aufhebung eines Verwaltungsakts · formelle Anforderungen an die Bezeichnung des aufzuhebenden …

Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …

Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung · formelle Anforderungen an die Bezeichnung des aufzuhebenden … · gesetzliche Unfallversicherung · Herabsetzung der MdE

Unfallfolge · etwaige Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen · ärztliche Begutachtung · körperliche Untersuchung

Höherbewertung der MdE · schwerbehinderter Mensch · Bewertungsmaßstäbe · Minderung der Erwerbsfähigkeit

grob nachlässige Prozessführung · Verfahrensverzögerung · nicht fristgerechter Eingang des Kostenvorschusses bei … · fahrlässig zu späte Beantragung bei Rechtsschutzversicherung

schulische Berufsausbildung · Ausbildungszeit gem § 67 Abs 3 S 2 SGB 7 · Vorbereitungszeit für Wiederholungsprüfung · Annex zur Ausbildung

MdE-Bewertung · Herabsetzung der MdE · funktioneller Körperschaden · Verlust des linken Beins

Arbeitsunfall in der ehemaligen DDR vor dem 1.1.1992 · Verletztenrente · Bindungswirkung der Bescheide der der Sozialversicherung … · MdE-Feststellung

Sturz aus etwa 3 Metern Höhe auf Betonboden · haftungsausfüllende Kausalität · posttraumatische Belastungsstörung · Trauma

Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4103 · Mindest-MdE · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4104 · keine Gleichsetzung: Hypopharynxkarzinom mit Larynxkarzinom

Bewilligung nach einem niedrigeren Grad der Minderung der … · Aufhebung der Entscheidung über die vorläufige Entschädigung · Dreijahresfrist · Bekanntgabe

MdE-Feststellung · wesentliche Änderung gem § 48 Abs 1 SGB 10 iVm § 73 Abs 3 … · Verfassungsmäßigkeit · Gleichheitssatz

Abschluss der Ausbildung ohne unfallbedingte Verzögerung · Begriff der Ausbildung bzw Berufsausbildung gem § 90 Abs 1 … · Student · Berufssportler

gesetzliche Unfallversicherung · Entziehung einer Verletztenrente · wesentliche Besserung des Gesamtzustandes der Unfallfolgen · Einzel-MdE

Aufhebung einer Verletztenrente wegen wesentlicher Änderung … · Anwendung der Grundsätze des Unterlassungszwangs bei …

Fälligkeit · Anspruch des Erben