Urteile zu § 7 SGB VII – Seite 6

Sozialgesetzbuch Siebtes Buch

699 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

699 Entscheidungen

BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 35

Schüler · schulisch veranlasste Gruppenarbeit · keine Aufsicht durch Lehrer · außerschulischer Lernort

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS

Abweg · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Verpassen des Zughaltes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 29

Handlungstendenz · Startpunkt des versicherten Weges · Vorgang des "Sichfortbewegens" in Richtung Zielort · öffentlicher Verkehrsraum

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS

Feststellungsklage · keine Feststellungsberechtigung des Versicherten gegenüber … · kein Feststellungsinteresse wegen eingeschränktem … · Umfang der Bindungswirkung der Verwaltungsentscheidung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · suizidale Absicht · Verlassen des Arbeitsweges

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 115. Kammer Urteil LS

zwei unterschiedliche Arbeitsunfälle · Gesundheitsstörung an demselben Zielorgan · keine medizinisch eindeutige Zuordnung · keine Gesamtbetrachtung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS

Unfallfolge · isolierter Tinnitus · ursächlicher Zusammenhang · Ablehnung eines Beweisantrags nach § 109 SGG: kein Nachweis …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 63

Dienstreise · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · sachlicher Zusammenhang · Weg zur Toilette

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil LS zitiert von 1

Betriebsweg · Unfallkausalität · Nachweis · Nichterweislichkeit konkreter äußerer Einwirkungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil

Zurechnung mittelbarer Unfallfolgen gem § 11 Abs 1 Nr 1 SGB … · Durchführung einer Heilbehandlung: notwendige Bedingtheit … · Operation durch Durchgangsarzt: Anlageleiden · irrige Annahme des Versicherten

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · hinreichende Wahrscheinlichkeit · degenerativer Schaden

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS

haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · geeigneter Unfallhergang · Riss der Rotatorenmanschette

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2

Zahnbehandlung · eingesetzte Schneidezahnimplantate · Kostenerstattung · selbstbeschaffte Leistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Itzehoe 30. Kammer Urteil LS

Lärmschwerhörigkeit · rentenberechtigende MdE · Tragen eines Hörgerätes · Feststellung einer Hörminderung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 26

Strafgefangener · Ausübung von Pflichtarbeit in der Justizvollzugsanstalt … · Verletztengeldbezug infolge eines Arbeitsunfalls im Rahmen … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS

haftungsbegründende Kausalität · Meniskusschaden · kein traumatisch bedingter "isolierter Meniskusriss"

Sozialrecht Klage abgewiesen