Schüler · schulisch veranlasste Gruppenarbeit · keine Aufsicht durch Lehrer · außerschulischer Lernort
Urteile zu § 7 SGB VII – Seite 6
Sozialgesetzbuch Siebtes Buch
699 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
699 Entscheidungen
keine Entscheidungsbefugnis des Sozialleistungsträgers mit … · unselbstständiges Element des Verwaltungsaktes · Arbeitsunfall · Wegeunfall
Abweg · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Verpassen des Zughaltes
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Heilbehandlung
Absetzen des letzten Arbeitskollegen - Wegeunfall …
Handlungstendenz · Startpunkt des versicherten Weges · Vorgang des "Sichfortbewegens" in Richtung Zielort · öffentlicher Verkehrsraum
Feststellungsklage · keine Feststellungsberechtigung des Versicherten gegenüber … · kein Feststellungsinteresse wegen eingeschränktem … · Umfang der Bindungswirkung der Verwaltungsentscheidung …
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · suizidale Absicht · Verlassen des Arbeitsweges
analoge Anwendung des § 288 BGB · Nichtanwendbarkeit des § 61 S 2 SGB 10 · kein Zinsanspruch gem § 44 SGB 1 · Anspruch eines Krankenhausträgers gegen einen …
forstwirtschaftlicher Unternehmer · Einwirkung · Inkorporation von Infektionserregern · Krankheit
Einholung eines weiteren zeitgleichen Gutachtens auf einem … · kein Verstoß gegen § 200 Abs 2 Halbs 1 SGB 7 · Rüge erst im Klageverfahren
Beurteilung der Haftung des Schädigers im Hinblick auf die …
zwei unterschiedliche Arbeitsunfälle · Gesundheitsstörung an demselben Zielorgan · keine medizinisch eindeutige Zuordnung · keine Gesamtbetrachtung
Unfallfolge · isolierter Tinnitus · ursächlicher Zusammenhang · Ablehnung eines Beweisantrags nach § 109 SGG: kein Nachweis …
Dienstreise · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · sachlicher Zusammenhang · Weg zur Toilette
Betriebsweg · Unfallkausalität · Nachweis · Nichterweislichkeit konkreter äußerer Einwirkungen
Zurechnung mittelbarer Unfallfolgen gem § 11 Abs 1 Nr 1 SGB … · Durchführung einer Heilbehandlung: notwendige Bedingtheit … · Operation durch Durchgangsarzt: Anlageleiden · irrige Annahme des Versicherten
haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · hinreichende Wahrscheinlichkeit · degenerativer Schaden
haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · geeigneter Unfallhergang · Riss der Rotatorenmanschette
Zahnbehandlung · eingesetzte Schneidezahnimplantate · Kostenerstattung · selbstbeschaffte Leistung
Lärmschwerhörigkeit · rentenberechtigende MdE · Tragen eines Hörgerätes · Feststellung einer Hörminderung
Strafgefangener · Ausübung von Pflichtarbeit in der Justizvollzugsanstalt … · Verletztengeldbezug infolge eines Arbeitsunfalls im Rahmen … · Verfassungsmäßigkeit
obstruktive Atemwegserkrankungen · arbeitstechnische Voraussetzung · Lötrauch · Bedeutung von MAK- bzw. Arbeitsplatzgrenzwerten
Zuständigkeit · unzuständiger Leistungsträger · gesetzliche Unfallversicherung · gesetzliche Krankenkasse
zuständiger Leistungsträger · unzuständiger Leistungsträger · gesetzliche Krankenkasse · gesetzliche Unfallversicherung
mangelnder Vorsatz
Überprüfung im Zugunstenverfahren gem § 44 Abs 1 SGB 10 · gerichtlicher Vergleich gem § 101 SGG · Inhalt und Auslegung des Vergleichs: kein Verzicht auf … · keine dauerhafte Bewertung der damals nachgewiesenen …
haftungsbegründende Kausalität · Meniskusschaden · kein traumatisch bedingter "isolierter Meniskusriss"
Elementenfeststellung - fehlendes Feststellungsinteresse …