§ 90 SGB VII – Rechtsprechung (64 Entscheidungen)

SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil 16.09.2025 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Höhe der Verletztenrente

Berechnungsgrundlage · Neufeststellung des Jahresarbeitsverdienstes gem § 90 Abs 1 … · Vollendung des 30. Lebensjahres · Übergangsrecht

Sozialrecht

LSG Hamburg 2. Senat Urteil 06.08.2025

Höhe des Jahresarbeitsverdienstes (JAV) nach einem Arbeitsunfall als Schülerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hamburg 2. Senat Urteil 31.01.2024

Ermittlung des maßgeblichen Jahresarbeitsverdienstes des Versicherten bei der Ermittlung der Höhe der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 21.09.2023 LS zitiert von 1

Gesetzliche Unfallversicherung – Neufestsetzung des Jahresarbeitsverdienstes gem § 90 SGB 7 idF vom 7.8.1996

Eintritt des Arbeitsunfalls und Vollendung des 30. … · fiktive Einstufung bzw fiktive Bemessung · abgeschlossenes Bachelor-Studium bei Eintritt in den … · keine Berücksichtigung eines Nebenverdienstes während des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2022

Die Klägerin wendet sich gegen ein Urteil des Sozialgerichts Hildesheim, mit dem ihre Klage auf Gewährung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hamburg 2. Senat Urteil 09.03.2022

Voraussetzungen einer Billigkeitskorrektur des für eine bewilligte Verletztenrente maßgeblichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Abteilung 118 Urteil 21.07.2021

Rückforderung von Kita-Zusatzgebühren wegen Rechtswidrigkeit

§ 307 BGB · KiBiz · Elternbeiträge · Rechtsgrund · Unwirksamkeit von AGB

Familienrecht

AG Köln 118 Urteil 16.06.2021

Die Beklagte ist Trägerin der Kindertageseinrichtung „X“ in Köln

Familienrecht

LG Köln Urteil 09.06.2021 zitiert von 1

Die Kläger als gemeinsame Sorgeberechtigte der drei Kinder F , M und N I nehmen die Beklagte als Betreiberin …

Familienrecht

LG Köln Urteil 26.05.2021 zitiert von 2

Die Kläger nehmen die Beklagte auf die Rückerstattung geleisteter Gebühren in Anspruch

Miet- und Kaufrecht

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 25.02.2021 LS zitiert von 1

Gesetzliche Unfallversicherung – Neufestsetzung des JAV

Auszubildender · Unbilligkeit der Festsetzung des … · lediglich zukünftige Erwerbschancen · kein Stufenverhältnis zwischen § 90 Abs 1 und Abs 2 SGB 7 aF

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 21.01.2021 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Kürzung der Verletztenrente gem § 60 SGB 7

Ermessen · Schwerstverletzter · 24-Stunden-Intensivpflege · Hauspflege

Sozialrecht Aufgehoben

SG Heilbronn 2. Kammer Gerichtsbescheid 21.12.2020 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – höhere Verletztenrente

Höhe des Jahresarbeitsverdienstes · Arbeitsunfall während der Ausbildung zum Fernmeldehandwerker · Nichtberücksichtigung eines späteren Studiums zum … · geplantes Berufsziel

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil 29.01.2020 LS zitiert von 3

Sozialgerichtliches Verfahren – richtige Klageart

kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage · gesetzliche Unfallversicherung · höhere Verletztenrente · höherer JAV

Sozialrecht Aufgehoben

OVG Saarland 2. Senat Urteil 04.07.2019 LS

Zumutbarkeit eines Kostenbeitrages für Kindertagespflege

Verwaltungsrecht

LSG NRW 17. Senat Urteil 27.02.2019

Höhe des Jahresarbeitsverdienstes (JAV) als Grundlage für die Berechnung der Verletztenrente des Klägers

Sozialrecht Abgeändert

VG Saarland 3. Kammer Urteil 12.05.2017 LS zitiert von 1

Erlass des Kostenbeitrags für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege

Berücksichtigung der Ausbildungsförderung der Eltern

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 27.01.2017 LS zitiert von 2

Das nach § 90 Abs. 4 Satz 1 SGB VIII i. V. m. § 82 SGB XII zu berücksichtigende Einkommen ist für jeden …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Thüringen 3. Senat Urteil 15.09.2016 LS

Anspruch auf Übernahme von Beiträgen für den Besuch einer Kindertagesstätte bei nachträglicher Antragstellung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 3. Kammer Gerichtsbescheid 18.07.2016

Weitergewährung einer Waisenrente

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 2. Senat Urteil 26.04.2016 LS zitiert von 21

Gesetzliche Unfallversicherung – Höhe der Verletztenrente

Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 17.12.2015 LS zitiert von 13

Sozialgerichtliches Verfahren – Anwendbarkeit der unechten Leistungsklage gem § 54 Abs 4 SGG auf Zahlung …

gesetzliche Unfallversicherung · Übergangsrecht · Verletztenrente · Stützrente

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Thüringen 1. Senat Urteil 10.12.2015 LS zitiert von 1

Gesetzliche Unfallversicherung – Höhe der Verletztenrente

Neufeststellung des JAV gem § 90 Abs 2 SGB 7 · gleichartige Tätigkeit · Lehramtsstudentin · abgeschlossenen wissenschaftliche Hochschulbildung

Sozialrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 29.09.2015 LS zitiert von 26

Wird der Kostenbeitrag u.a. anhand der Höhe des Jahreseinkommens bemessen, muss die Satzung den für die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 05.06.2014 LS

Eine Regelung, die eine Entgelterhöhung von der ununterbrochenen Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 25.03.2014 LS

Verfolgt ein Kläger in der ersten Instanz ausschließlich einen Anspruch nach § 44 SGB X und entscheidet das …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 19.12.2013 LS zitiert von 8

Gesetzliche Unfallversicherung – Neufestsetzung des JAV gem § 90 Abs 2 SGB 7

Studentin · Arbeitsunfall · Maßgeblichkeit des Lebensalters · keine Voraussetzung: Verzögerung oder Nichtbeendigung der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Reutlingen 7. Kammer Urteil 28.10.2013 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Neufestsetzung des JAV gem § 90 Abs 1 SGB 7

Abschluss der Ausbildung ohne unfallbedingte Verzögerung · Begriff der Ausbildung bzw Berufsausbildung gem § 90 Abs 1 … · Student · Berufssportler

Sozialrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 09.10.2013 zitiert von 1

Die Kläger sind Eltern ihres am 00.00.2006 geborenen Kindes M. T. U.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 09.07.2013 zitiert von 23

Die Beteiligten streiten um die ordnungsgemäße Erhebung von Elternbeiträgen für die jugendhilferechtliche …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe 4. Kammer Gerichtsbescheid 08.04.2013 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Neufestsetzung des JAV

Begriff der Berufsausbildung · Arzt · Weiterbildung · Facharztausbildung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 25.01.2013 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Gegenstand des Rechtsstreits

Zugunstenverfahren · Abschmelzungsbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 18.09.2012 LS zitiert von 37

Gesetzliche Unfallversicherung – Neufestsetzung des JAV gem § 90 Abs 1 SGB 7

Ausbildung · Schüler · Tarifvertrag · Analogie

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 18.09.2012 zitiert von 18

Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsrecht gem §§ 212, 214 Abs 2 S 1 SGB 7

Versicherungsfall vor Inkrafttreten des SGB 7 am 1.1.1997 · Neufestsetzung des JAV gem § 90 Abs 2 SGB 7 · keine Vollendung des 30. Lebensjahres

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Hildesheim Urteil 05.09.2012 LS

Wird nach Ablauf von mehr als drei Jahren nach einem anerkannten Arbeitsunfall erstmals über die …

Sozialrecht Abgeändert

SG Hildesheim Urteil 27.06.2012

Der Kläger erstrebt nach einem Arbeitsunfall eine Dauerrente anstelle einer Rente auf unbestimmte Zeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 19.01.2012

Nach welchem Jahresarbeitsverdienst (JAV) die der Klägerin wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls zu leistende …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 19.01.2012

Gesetzliche Unfallversicherung – Neufestsetzung des JAV gem § 90 SGB 7

Berücksichtigung des Berufswunsches · branchenspezifischer Tarifvertrag · ortsübliches Entgelt · Ingenieur für Medizintechnik

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 20.10.2011

Verfassungsmäßigkeit des einer Verletztenrente zugrundezulegenden Jahresarbeitsverdienstes aus einem im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.10.2011

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Jahresarbeitsverdienstes (JAV)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG GieBen Urteil 06.10.2011

Im Streit steht die Neufeststellung des für die Rentenberechnung maßgeblichen Jahresarbeitsverdienstes (JAV) …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gießen 3. Kammer Urteil 06.10.2011

Im Streit steht die Neufeststellung des für die Rentenberechnung maßgeblichen Jahresarbeitsverdienstes (JAV) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 08.09.2011

Gesetzliche Unfallversicherung – Höhe des Jahresarbeitsverdienstes

Neufestsetzung gem § 90 Abs 1 SGB 7 · Berufsausbildung · Berechnungsgrundlage -Tarifvertrag · Betriebsvereinbarung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 08.09.2011

Der Kläger begehrt nach einem von der Beklagten anerkannten Arbeitsunfall zuletzt noch die Gewährung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 16.06.2011 LS

Auch vor dem 1. Januar 1992 verunfallte Schüler des Beitrittsgebiets haben Anspruch auf die Anpassung des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 16.06.2011 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsrecht

ehemalige DDR · Arbeitsunfall vor dem 1.1.1992 · Schüler · Anspruch auf Anpassung des JAV zum Ausbildungsende

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 31.03.2011 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Jahresarbeitsverdienstes (JAV)

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 01.11.2010

Gesetzliche Unfallversicherung – Neufestsetzung des JAV

Begriff der Ausbildung · Arzt · Weiterbildung · Facharztausbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 01.11.2010

Streitig sind die Höhe des Jahresarbeitsverdienstes (JAV) und der daraus sich errechnenden Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 28.10.2010

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Gesundheitsstörung · haftungsausfüllende Kausalität · Nachweis · hirnorganischen Psychosyndrom

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen